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Zitierungen von § 9 EIGV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 EIGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EIGV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 41 EIGV Ordnungswidrigkeiten (vom 24.06.2020)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Genehmigung nach § 9 Absatz 1 oder Absatz 3 ein Fahrzeug in Verkehr bringt, 2. ohne Genehmigung nach § 9 Absatz 2 Satz 1 oder ... 9 Absatz 1 oder Absatz 3 ein Fahrzeug in Verkehr bringt, 2. ohne Genehmigung nach § 9 Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 ein Teilsystem oder eine Eisenbahninfrastruktur in Betrieb nimmt, 3. entgegen § 23 ...
Anlage 4 EIGV (zu § 9 Absatz 3 und 4 sowie § 21 Absatz 2) Maßnahmen, die für die Bestandteile des Eisenbahnsystems als genehmigungspflichtige Aufrüstung oder Erneuerung einzustufen sind (vom 24.06.2020)
Anlage 5 EIGV (zu § 9 Absatz 4) Maßnahmen, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten einzustufen sind (vom 24.06.2020)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 26.07.2018 BGBl. I S. 1270
Artikel 2 13. ERErluÄndV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
... der Inbetriebnahme eines Bestandteils des Eisen- bahnsystems im Ingenieurbau § 9 Abs. 1 oder § 10 EIGV nach Tafel 2 des Anhangs  ... der Inbetriebnahme eines Bestandteils des Eisen- bahnsystems im Oberbau § 9 Abs. 1 oder § 10 EIGV nach Tafel 3 des Anhangs  ... der Inbetriebnahme eines Bestandteils des Eisen- bahnsystems im Hochbau § 9 Abs. 1 oder § 10 EIGV nach Tafel 4 des Anhangs  ... im Bereich der Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnischen Anlagen § 9 Abs. 1 oder § 10 EIGV nach Zeitaufwand  ... eines strukturellen Teilsys- tems, soweit nicht von den Nummern 7.2 bis 7.5 erfasst § 9 Abs. 1 oder § 10 EIGV nach Zeitaufwand  ...

Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung
... und Inbetriebnahmegenehmigung Kapitel 1 Erteilung einer Genehmigung § 9 Erfordernis der Genehmigung für das Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahmegenehmigung ... und Inbetriebnahmegenehmigung Kapitel 1 Erteilung einer Genehmigung § 9 Erfordernis der Genehmigung für das Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahmegenehmigung ... nach Absatz 1." 13. In § 27 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „ § 9 Absatz 1" durch die Wörter „§ 16 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 bis 3" ... Absatz 2" ersetzt. 19. In § 32 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „ § 9 Absatz 1 Satz 1 , § 10, § 14 Absatz 2 Satz 1, § 16 Absatz 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2 ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Genehmigung nach § 9 Absatz 1 oder Absatz 3 ein Fahrzeug in Verkehr bringt, 2. ohne Genehmigung nach § 9 Absatz 2 Satz 1 ... 9 Absatz 1 oder Absatz 3 ein Fahrzeug in Verkehr bringt, 2. ohne Genehmigung nach § 9 Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 ein Teilsystem oder eine Eisenbahninfrastruktur in Betrieb nimmt, 3. entgegen § ... § 14 Absatz 1, § 15 Absatz 2 und § 30)" durch die Wörter „(zu § 9 Absatz 3 und 4 sowie § 21 Absatz 2)" ersetzt. b) In der Überschrift, in Nummer 2 im ... werden die Wörter „(zu § 14 Absatz 1)" durch die Wörter „(zu § 9 Absatz 4 )" ersetzt. 33. Die Anlage 6 wird wie folgt geändert: a) In dem ...