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Zitierungen von § 20 EIGV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 EIGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EIGV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 EIGV Nebenbestimmungen (vom 24.06.2020)
... Genehmigungen oder Zulassungen nach den §§ 16, 17, 20 , 26 und 27 können mit Nebenbestimmungen versehen werden, soweit dies zur Erfüllung der ...
§ 32 EIGV Aufbewahrungs-, Weitergabe- und Aufzeichnungspflichten (vom 24.06.2020)
... Wer nach § 15 Absatz 6, § 16 Absatz 1 Satz 1, § 17, § 20 oder Artikel 46 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 eine Genehmigung erhalten ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345
Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2024)
... oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im Ingenieurbau § 20 EIGV nach Tafel 2 des Anhangs zu dieser Anlage ... aufgerüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im Oberbau § 20 EIGV nach Tafel 3 des Anhangs zu dieser Anlage ... aufgerüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im Hochbau § 20 EIGV nach Tafel 4 des Anhangs zu dieser Anlage ... im Bereich der Signal-, Telekom- munikations- und elektrotechnischen Anlagen § 20 EIGV nach Zeitaufwand 7.17 Genehmigung der Inbetriebnahme ... eines aufge- rüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahn- systems § 20 i. V. m. § 22 EIGV nach Zeitaufwand 7.18 Zulassung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 26.07.2018 BGBl. I S. 1270
Artikel 2 13. ERErluÄndV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
... Zeitaufwand 7.16 Genehmigung eines Fahrzeugtyps § 20 Abs. 2 oder 3 EIGV nach Zeitaufwand 7.17 Genehmigung weiterer ... weiterer Fahrzeuge eines zugelassenen Fahrzeug- typs § 20 Abs. 4 EIGV nach Zeitaufwand 7.18 Genehmigung einer örtlich und ...
Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung
... für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung § 20 Aufrüstung und Erneuerung § 21 Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung ... 8 Nebenbestimmungen Die Genehmigungen oder Zulassungen nach den §§ 16, 17, 20 , 26 und 27 können mit Nebenbestimmungen versehen werden, soweit dies zur Erfüllung der ... für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung § 20 Aufrüstung und Erneuerung Die Inbetriebnahmegenehmigung eines aufgerüsteten ... 14 Absatz 2 Satz 1, § 16 Absatz 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2 oder 3 Satz 2, § 20 Absatz 2, 3 oder 4 Satz 1 oder § 21 Absatz 5" durch die Wörter „§ 15 Absatz 6, § 16 Absatz 1 ... 5" durch die Wörter „§ 15 Absatz 6, § 16 Absatz 1 Satz 1, § 17, § 20 oder Artikel 46 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545" ersetzt. ...
Artikel 3 ESiVEV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
... oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im Ingenieurbau § 20 EIGV nach Tafel 2 des Anhangs 7.13 Genehmigung der ... oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im Oberbau § 20 EIGV nach Tafel 3 des Anhangs 7.14 Genehmigung der ... oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im Hochbau § 20 EIGV nach Tafel 4 des Anhangs 7.15 Genehmigung der ... tems im Bereich der Signal-, Telekommuni- kations- und elektrotechnischen Anlagen § 20 EIGV nach Zeitaufwand 7.16 Genehmigung der Inbetriebnahme ... des Eisenbahnsystems, soweit nicht von den Nummern 7.12 bis 7.15 erfasst § 20 EIGV nach Zeitaufwand 7.17 Zulassung von Bauprodukten und ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im Ingenieurbau § 20 EIGV nach Tafel 2 des Anhangs 7.13 Genehmigung der ... oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im Oberbau § 20 EIGV nach Tafel 3 des Anhangs 7.14 Genehmigung der ... oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im Hochbau § 20 EIGV nach Tafel 4 des Anhangs 7.15 Genehmigung der ... tems im Bereich der Signal-, Telekommuni- kations- und elektrotechnischen Anlagen § 20 EIGV nach Zeitaufwand 7.16 Genehmigung der Inbetriebnahme ... des Eisenbahnsystems, soweit nicht von den Nummern 7.12 bis 7.15 erfasst § 20 EIGV nach Zeitaufwand 7.17 Zulassung von Bauprodukten und ...
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