Zitierungen von § 1 HalblSchG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 HalblSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HalblSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 HalblSchG Wirkung des Schutzes

... die das Ergebnis einer Analyse oder Bewertung nach Nummer 2 ist und Eigenart im Sinne von § 1 Abs. 2 aufweist. (3) Wer ein Halbleitererzeugnis erwirbt, ohne zu wissen oder wissen ...

§ 8 HalblSchG Löschungsanspruch, Löschungsverfahren (vom 18.08.2021)

... Anspruch auf Löschung der Eintragung der Topographie, wenn 1. die Topographie nach § 1 nicht schutzfähig ist, 2. der Anmelder oder der als Inhaber Eingetragene nicht ...

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