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Zitierungen von Anhang VII BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang VII BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 BinSchUO Geltungs- und Anwendungsbereich (vom 14.04.2023)

... der technischen Vorschriften für Binnenschiffe (ES-TRIN) sowie nach den Anhängen II bis VII , 2. die Anforderungen an die Anzahl und Qualifikation der Besatzungsmitglieder nach ...

§ 5 BinSchUO Technische Zulassung zum Verkehr (vom 18.01.2022)

... der Fahr- und Manövriereigenschaften sowie besonderer Merkmale nach den Anhängen II bis VII dieser Verordnung unter Berücksichtigung des Fahrtgebietes eine solche für erforderlich ...

Anhang II BinSchUO (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1, § 6 Absatz 8 und § 31 Satz 1) Nationale Sonderbestimmungen (vom 18.01.2022)

... § 1.02 Allgemeines 1. Für Fähren sind der ES-TRIN sowie die Anhänge III bis VIII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwenden. ...

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Zitat in folgenden Normen

Binnenschiffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG)

neugefasst durch B. v. 20.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 82, 126; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

§ 9 BinSchAufgG Binnenschiffsbestandsdatei (vom 21.03.2023)

... Post-Logistik Telekommunikation und an die jeweilige deutsche Niederlassung der im Anhang VII der Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung aufgeführten ...

Schiffsunfalldatenbankgesetz (SchUnfDatG)

Artikel 1 G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3118; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 6 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1295

§ 6 SchUnfDatG Datenübermittlung (vom 26.11.2019)

... Hafenverwaltungen, die Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft und die im Anhang VII der Binnenschiffsuntersuchungsordnung vom 6. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2450, Anlageband), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom ...

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