Zitierungen von Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes

Sie sehen die Vorschriften, die auf PatVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411

Artikel 71 MoPeG Änderung der Patentverordnung

Artikel 72 MoPeG Änderung der Gebrauchsmusterverordnung

Artikel 73 MoPeG Änderung der Markenverordnung

Artikel 74 MoPeG Änderung der Halbleiterschutzverordnung

Artikel 75 MoPeG Änderung der Designverordnung

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