Artikel 1 - Verordnung zur Änderung der ZAG-Monatsausweisverordnung (ZAGMonAwVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 13.12.2018 BGBl. I S. 2453 (Nr. 46); Geltung ab 20.12.2018

Artikel 1

Die ZAG-Monatsausweisverordnung vom 15. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3591), die durch Artikel 3 der Verordnung vom 6. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4209) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 1 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 wird die Angabe „Zahlungsinstituten" durch die Angabe „Instituten im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes" ersetzt.

bb) Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt:

„Abweichend von Satz 1 sind von Zahlungsinstituten, die als Zahlungsdienst nur den Kontoinformationsdienst nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 8 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes anbieten, lediglich die weiteren Angaben nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe c einzureichen."

b) In Absatz 2 wird das Wort „Zahlungsinstituten" durch das Wort „Instituten im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes" ersetzt.

2. § 3 wird wie folgt gefasst:

„§ 3 Weitere Angaben

(1) Die weiteren Angaben sind im Falle

1. der Ausgabe von E-Geld nach § 1 Absatz 2 Satz 2 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes der durchschnittliche E-Geld-Umlauf im Sinne des § 1 Absatz 14 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes am Ende des Berichtszeitraums und die Anzahl der ausgegebenen E-Geld-Instrumente;

2. des Erbringens von

a) Zahlungsdiensten nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis 6 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes das Zahlungsvolumen, die Anzahl der Zahlungsvorgänge und die Anzahl der ausgegebenen Zahlungsinstrumente,

b) Zahlungsauslösediensten nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes der Wert der eingegangenen Erstattungsbegehren, die Anzahl der ausgelösten Zahlungsvorgänge und der Gesamtwert der ausgelösten Zahlungsvorgänge,

c) Kontoinformationsdiensten nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 8 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes der Wert der eingegangenen Erstattungsbegehren, die Anzahl der Zahlungskonten, auf die zugegriffen wurde, und die Gesamtzahl der Kunden, die Kontoinformationsdienste nutzen.

(2) Die weiteren Angaben nach Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a erstrecken sich zusätzlich auf die Anzahl und den Gesamtbetrag der Rückbelastungen. Sie sind ferner, soweit sie das Finanztransfergeschäft nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes betreffen, bezogen auf den Zahlungsempfänger in die verschiedenen Zahlungsrichtungen zu untergliedern."

3. § 5 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa) Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Die Monatsausweise und die weiteren Angaben nach § 3 sind von den Instituten mit den folgenden Formularen einzureichen:

1. Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG

- Vermögensstatus -:

STZAG (Anlage 1),

2. Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG

- Gewinn- und Verlustrechnung -:

GVZAG (Anlage 2),

3. weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV

- Weitere Angaben -:

WAZAG (Anlage 3)."

bb) In Satz 2 wird das Wort „Zahlungsinstitute" durch das Wort „Institute" und das Wort „Finanzinformationenverordnung" durch die Wörter „Finanz- und Risikotragfähigkeitsverordnung" und die Angabe „(ZVZAG)" durch die Angabe „(WAZAG)" ersetzt.

b) In Absatz 2 wird die Angabe „15. Geschäftstag" durch die Angabe „20. Geschäftstag" ersetzt.

4. Die Anlagen 1 bis 5 erhalten die aus dem Anhang zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung.