Artikel 3 - Gesetz zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (GasgerätePSADG k.a.Abk.)

G. v. 18.04.2019 BGBl. I S. 473 (Nr. 13); Geltung ab 26.04.2019, abweichend siehe Artikel 7

9 Änderungen

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Artikel 3 Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 26. April 2019 SGB IX § 124

In § 124 Absatz 2 Satz 3 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234), das zuletzt durch Artikel 6 Absatz 3 des Gesetzes vom 28. November 2018 (BGBl. I S. 2016) geändert worden ist, wird nach der Angabe „184g," die Angabe „184i, 184j, 201a Absatz 3, §§" eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 3 Gesetz zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 GasgerätePSADG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GasgerätePSADG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 4 GasgerätePSADG Weitere Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020

... 128 Absatz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, das zuletzt durch Artikel 3 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach Satz 1 ...

Artikel 7 GasgerätePSADG Inkrafttreten, Außerkrafttreten

... Die Artikel 1 bis 3 und 5 Nummer 2 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten außer ...

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