Zitierungen von § 11 ContStifG

... und die jährlichen Sonderzahlungen werden nur geleistet, soweit dafür Mittel nach § 11 Satz 2 Nummer 1 und 2 im Stiftungsvermögen vorhanden sind. Als jährliche Sonderzahlung werden im ... sind. Als jährliche Sonderzahlung werden im Jahr 2022 die gemäß § 11 Satz 2 Nummer 1 insgesamt für die jährlichen Sonderzahlungen zur Verfügung stehenden Mittel bis ...

... Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen." 3. § 11 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 1 wird folgende Nummer 2 ... und die jährlichen Sonderzahlungen werden nur geleistet, soweit dafür Mittel nach § 11 Satz 2 Nummer 1 und 2 im Stiftungsvermögen vorhanden sind." b) Absatz 2 Satz ...

... der Verwaltungskosten werden ebenfalls aus diesem Betrag gezahlt;". 2. § 11 Satz 2 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. für die Leistungen zur Deckung spezifischer ... und die jährlichen Sonderzahlungen werden nur geleistet, soweit dafür Mittel nach § 11 Satz 2 Nummer 1 und 2 im Stiftungsvermögen vorhanden sind." 4. Nach § 16 Absatz 1 Satz 1 ...

...  „Als jährliche Sonderzahlung werden im Jahr 2022 die gemäß § 11 Satz 2 Nummer 1 insgesamt für die jährlichen Sonderzahlungen zur Verfügung stehenden Mittel bis ...

... Gesetzes sind, haben Anspruch auf Ersatz ihrer notwendigen Assistenzkosten." 5. § 11 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 wird wie folgt geändert:  ... und die jährlichen Sonderzahlungen werden nur geleistet, soweit dafür Mittel nach § 11 Satz 2 Nummer 1 und 2 im Stiftungsvermögen vorhanden sind." b) In Absatz 2 werden die Sätze 1 ...

... die Wörter „und die Jahresrechnung bedürfen" ersetzt. 6. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Verwendung des Stiftungsvermögens ... ersetzt. 6. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Verwendung des Stiftungsvermögens Die Leistungen nach diesem Abschnitt sind aus ... jährlichen Sonderzahlungen werden nur geleistet, soweit dafür Mittel nach § 11 Satz 2 Nr. 1 im Stiftungsvermögen vorhanden sind." b) Absatz 2 wird wie ... 1. die Erträge aus den Mitteln nach § 4 Abs. 1 Nr. 3, die nicht unter § 11 Satz 2 Nr. 1 fallen; 2. Zuwendungen nach § 4 Abs. 2, soweit nicht die oder der ...