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Zweite Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (2. SpaEfVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 02.10.2019 BGBl. I S. 1412 (Nr. 35); Geltung ab 10.10.2019, abweichend siehe Artikel 2
2 Änderungen
|
wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel



Auf Grund

-
des § 66b Absatz 1, 2 Nummer 4 und Absatz 3 Nummer 1 des Energiesteuergesetzes, von denen § 66b durch Artikel 1 Nummer 18 des Gesetzes vom 5. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2436, 2725) eingeführt und § 66b Absatz 1 durch Artikel 239 Nummer 4 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 Absatz 1 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 14. März 2018 (BGBl. I S. 374) sowie

-
des § 12 Absatz 1, 2 Nummer 4 und Absatz 3 Nummer 1 des Stromsteuergesetzes, von denen § 12 durch Artikel 2 Nummer 2 des Gesetzes vom 5. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2436, 2725) eingeführt und § 12 Absatz 1 durch Artikel 242 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 Absatz 1 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 14. März 2018 (BGBl. I S. 374)

verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit:

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Artikel 1


Artikel 1 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 10. Oktober 2019 SpaEfV § 5, mWv. 21. August 2018 § 2

Die Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung vom 31. Juli 2013 (BGBl. I S. 2858), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2014 (BGBl. I S. 1656) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: Die Angabe zu § 5 wird wie folgt gefasst:

„§ 5 (weggefallen)".

abweichendes Inkrafttreten am 21.08.2018

2.
§ 2 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 1 Nummer 1 werden nach den Wörtern „Ausgabe Dezember 2011" die Wörter „oder Ausgabe Dezember 2018" eingefügt.

b)
In Absatz 1 Nummer 10 werden nach den Wörtern „Ausgabe Dezember 2011" die Wörter „oder Ausgabe Dezember 2018" eingefügt.

Ende abweichendes Inkrafttreten


3.
§ 5 wird aufgehoben.

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Artikel 2



Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am Tag nach der Verkündung*) in Kraft. Artikel 1 Nummer 2 tritt mit Wirkung vom 21. August 2018 in Kraft.


---
*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 9. Oktober 2019.

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Schlussformel



Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Peter Altmaier

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13575/index.htm   
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2. SpaEfVÄndV
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