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Zitierungen von § 12 TabStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 TabStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 31 TabStG Durchführung (vom 01.01.2007)
... des Steuerwerts, Bezug, Lieferung und Verwendung der Steuerzeichen (§ 2 Abs. 7 und § 12 ) sowie über das Besteuerungsverfahren zu erlassen, 6. zur Vereinfachung der ... Ausnahmen von der Entrichtung der Steuer durch Steuerzeichenverwendung zuzulassen (§ 12 Abs. 1), zu bestimmen, daß in einzelnen besonders gelagerten Fällen zur Vermeidung ... die Besteuerung zu regeln, 7. das Nähere über die Steueranmeldung (§ 12 Abs. 2) und über die Entrichtung der Steuerzeichenschuld und der Steuer (§ 13) zu ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Tabaksteuerverordnung (TabStV)
V. v. 14.10.1993 BGBl. I S. 1738; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 1 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
§ 29 TabStV Vernichten, Vergällen, Aufreißen (vom 01.04.2008)
... und Vergällens von Tabakwaren verzichten. (2) Lagerinhaber, Personen nach § 12 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes und Einführer haben das Vernichten oder Ungültigmachen von ...
§ 32 TabStV Bestandsaufnahme (vom 01.04.2008)
... Lagerinhaber, Verwender, Personen nach § 12 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes und Einführer von Tabakwaren haben je Kalenderjahr ihre ...
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