Zitierungen von Artikel 59 Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 59 SozERG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SozERG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 60 SozERG Inkrafttreten

... Artikel 2 Nummer 1, 3. Artikel 3 Nummer 3, 4. Artikel 26 sowie 5. Artikel 59 . (4) Artikel 16 Nummer 7, Artikel 23 Nummer 4 Buchstabe b, Artikel 30 Nummer 6 und 9, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 14 SGBXIIuXIVÄndG Änderung des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

... a) Nummer 1 Buchstabe b wird aufgehoben. b) Nummer 9 wird aufgehoben. 3. Artikel 59 wird wie folgt gefasst: „Artikel 59 Finanzuntersuchung Das ... Nummer 9 wird aufgehoben. 3. Artikel 59 wird wie folgt gefasst: „ Artikel 59 Finanzuntersuchung Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales untersucht im ...

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