Zitierungen von § 5 BtMBinHV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BtMBinHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BtMBinHV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 BtMBinHV (vom 01.01.2023)

... und Medizinprodukte als elektronisches Dokument übersendet oder 7. entgegen § 5 die dort bezeichneten Teile des Abgabebelegs nicht oder nicht vorschriftsmäßig ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Binnenhandelsverordnung

V. v. 17.08.2011 BGBl. I S. 1754

Artikel 1 1. BtMBinHVÄndV Änderung der Betäubungsmittel-Binnenhandelsverordnung

... einer Woche nach dem Empfang der Empfangsbestätigung" ersetzt. 5. In § 5 Satz 1 wird nach dem Wort „einzusenden" das Wort „oder" durch ein Komma ...

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