interne Verweise§ 2 GesBergV Eignungsuntersuchungen (vom 24.10.2017) ... 1 eingesetzt werden. Zu den Eignungsuntersuchungen zählen Erstuntersuchungen nach § 3 Absatz 1 und Nachuntersuchungen nach § 3 Absatz 2. Soweit eine Person eine Tätigkeit ... zählen Erstuntersuchungen nach § 3 Absatz 1 und Nachuntersuchungen nach § 3 Absatz 2 . Soweit eine Person eine Tätigkeit durchführt, die unter mehrere Nummern nach ...
§ 18 GesBergV Übergangsvorschriften (vom 24.10.2017) ... geltenden Fassung der Verordnung ausgestellt wurden, können unter Beachtung der Fristen nach § 3 Absatz 1 und 2 als Nachweis für die Eignung nach § 2 Absatz 1 weiter verwendet werden. (2) ... die Eignung nach § 2 Absatz 1 weiter verwendet werden. (2) Ärzte, die nach § 3 Absatz 1 Satz 2 in der bis zum 23. Oktober 2017 geltenden Fassung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung ...
§ 19 GesBergV Inkrafttreten; abgelöste Vorschriften ... 18 der Markscheider-Bergverordnung vom 19. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2631), 2. § 3 und § 31 Abs. 5 der Tiefbohr- und Gasspeicher-Bergpolizeiverordnung vom 27. Oktober 1981 ... 18 der Markscheider-Bergverordnung vom 19. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2631), 5. § 3 und § 33 Abs. 5 der Bergbau-Tiefbohr-Verordnung vom 14. Mai 1981 (Bayerisches Gesetz- und ...
Zitat in folgenden NormenAllgemeine Bundesbergverordnung (ABBergV)
V. v. 23.10.1995 BGBl. I S. 1466; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
Offshore-Bergverordnung (OffshoreBergV)
Artikel 1 V. v. 03.08.2016 BGBl. I S. 1866; zuletzt geändert durch Artikel 12 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
Artikel 1 GesSchBÄndV Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung ... nach Satz 1 eingesetzt werden. Zu den Eignungsuntersuchungen zählen Erstuntersuchungen nach § 3 Absatz 1 und Nachuntersuchungen nach § 3 Absatz 2. Soweit eine Person eine Tätigkeit ... zählen Erstuntersuchungen nach § 3 Absatz 1 und Nachuntersuchungen nach § 3 Absatz 2 . Soweit eine Person eine Tätigkeit durchführt, die unter mehrere Nummern nach Satz 1 ... Verordnung entsprechen, stehen Eignungsuntersuchungen im Sinne des Absatzes 1 gleich. § 3 Fristen für die Erst- und Nachuntersuchungen (1) Die Erstuntersuchungen ... a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 2 wird die Angabe „ § 3 Abs. 3 Satz 2 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Satz 2" ersetzt. bb) Satz 3 ... 5 entsprechend" gestrichen. d) In Absatz 5 Satz 2 werden die Wörter „ § 3 Abs. 3 Satz 2 und § 9 Abs. 1 Satz 3 und 4" durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Satz 2 und ... geltenden Fassung der Verordnung ausgestellt wurden, können unter Beachtung der Fristen nach § 3 Absatz 1 und 2 als Nachweis für die Eignung nach § 2 Absatz 1 weiter verwendet werden. (2) ... die Eignung nach § 2 Absatz 1 weiter verwendet werden. (2) Ärzte, die nach § 3 Absatz 1 Satz 2 in der bis zum 23. Oktober 2017 geltenden Fassung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung ... Funktionsstörungen 2/3-C Anlage 2 (zu § 3 Absatz 2 ) Fristen für Nachuntersuchungen ... 6 Bemerkungen (insbesondere Frist nach Anlage 2 Nummer 1.4 sowie kürzere Fristen nach § 3 Absatz 2 Satz 2 ; bei Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau gegebenenfalls Angaben zu ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1426/v20157.htm