interne Verweise§ 17 GesBergV Ordnungswidrigkeiten (vom 24.10.2019) ... 1 des Bundesberggesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 nicht dafür sorgt, dass eine dort genannte Aufzeichnung geführt wird, 2. ... dafür sorgt, dass eine dort genannte Aufzeichnung geführt wird, 2. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass eine dort genannte Aufzeichnung mindestens zehn Jahre aufbewahrt ... dass eine dort genannte Aufzeichnung mindestens zehn Jahre aufbewahrt wird, 3. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 2 nicht sicherstellt, dass eine dort genannte Aufzeichnung für die vorgeschriebene Dauer ...
Zitat in folgenden NormenAllgemeine Bundesbergverordnung (ABBergV)
V. v. 23.10.1995 BGBl. I S. 1466; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
Offshore-Bergverordnung (OffshoreBergV)
Artikel 1 V. v. 03.08.2016 BGBl. I S. 1866; zuletzt geändert durch Artikel 12 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
Artikel 1 GesSchBÄndV Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung ... für den Unternehmer ist auf der Grundlage von Anlage 4 auszustellen. § 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung (1) Der Unternehmer und im Falle des § 4 ... sich dadurch die Gefährdung nicht erhöht" ersetzt. 5. Der bisherige § 6 wird § 9 und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 wird die ... aa) In Satz 2 wird die Angabe „§ 3 Abs. 3 Satz 2" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Satz 2 " ersetzt. bb) Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Diese sind ... Person aufzubewahren." b) In Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „ § 6 Abs. 1 Satz 1 " durch die Wörter „§ 9 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. 9. Der ... „§ 8 Absatz 2" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „ § 6 Abs. 2 " durch die Angabe „§ 9 Absatz 2" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 3 ... „§ 3 Abs. 3 Satz 2 und § 9 Abs. 1 Satz 3 und 4" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Satz 2 und § 12 Absatz 1 Satz 3 und 4" ersetzt. 10. Die Abschnitte 4 und 5 werden ... des Bundesberggesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 nicht dafür sorgt, dass eine dort genannte Aufzeichnung geführt wird, 2. ... dafür sorgt, dass eine dort genannte Aufzeichnung geführt wird, 2. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass eine dort genannte Aufzeichnung mindestens zehn Jahre aufbewahrt ... eine dort genannte Aufzeichnung mindestens zehn Jahre aufbewahrt wird, 3. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 2 nicht sicherstellt, dass eine dort genannte Aufzeichnung für die vorgeschriebene Dauer ...
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