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Synopse aller Änderungen des BKrFQG am 01.01.2023
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. Januar 2023 durch Artikel 2 des VkBkmMoG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des BKrFQG.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| BKrFQG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2023 geltenden Fassung | BKrFQG n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2023 geltenden Fassung durch Artikel 2 Abs. 33 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2752 |
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Gliederung | |
(Textabschnitt unverändert) Abschnitt 1 Anwendungsbereich § 1 Anwendungsbereich Abschnitt 2 Qualifikation, Weiterbildung § 2 Erwerb der Grundqualifikation und der beschleunigten Grundqualifikation § 3 Mindestalter und Qualifikation der Fahrer § 4 Besitzstand § 5 Weiterbildung § 6 Ausbildungs- und Prüfungsort § 7 Nachweis der Qualifikation § 8 Pflicht zum Mitführen des Nachweises Abschnitt 3 Ausbildungsstätten § 9 Anerkennung von Ausbildungsstätten § 10 Widerruf der Anerkennung, Untersagung der Tätigkeit § 11 Überwachung anerkannter Ausbildungsstätten Abschnitt 4 Berufskraftfahrerqualifikationsregister § 12 Berufskraftfahrerqualifikationsregister § 13 Registerführende Behörde § 14 Inhalt des Berufskraftfahrerqualifikationsregisters § 15 Datenübermittlung an den Hersteller des Fahrerqualifizierungsnachweises § 16 Datenerhebung, -speicherung und -verwendung durch den Hersteller des Fahrerqualifizierungsnachweises § 17 Datenübermittlung an das Kraftfahrt-Bundesamt durch den Hersteller des Fahrerqualifizierungsnachweises § 18 Datenübermittlung an das Kraftfahrt-Bundesamt durch die nach Landesrecht zuständigen Behörden § 19 Datenübermittlung an das Kraftfahrt-Bundesamt durch die zuständigen Stellen und die Ausbildungsstätten § 20 Überwachungsbefugnis des Kraftfahrt-Bundesamtes § 21 Datenübermittlung an inländische Behörden und Stellen § 22 Datenübermittlung an Behörden in den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und an Behörden in den Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum § 23 Ausführungsregeln für das automatisierte Verfahren § 24 Zulässigkeit der Datenübermittlung im automatisierten Verfahren § 25 Auskunftspflicht gegenüber Fahrern § 26 Löschung der Daten Abschnitt 5 Schlussbestimmungen § 27 Verordnungsermächtigung § 28 Bußgeldvorschriften | |
| (Text alte Fassung) § 29 Verkündung von Rechtsverordnungen | (Text neue Fassung) § 29 (aufgehoben) |
§ 30 Übergangsvorschriften Anlage (zu § 1 Absatz 3 Nummer 2) Liste über die Zuordnung der Stadt- und Landkreise zum städtischen oder ländlichen Raum | |
§ 29 Verkündung von Rechtsverordnungen | § 29 (aufgehoben) |
Rechtsverordnungen können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden. | |
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