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Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Schutzverordnung (CoronaSchVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 06.02.2021 BAnz AT 06.01.2021 V1; Geltung ab 06.01.2021
1 Änderung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel



Auf Grund des § 36 Absatz 10 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c sowie Nummer 2 Buchstabe a des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), der durch Artikel 1 Nummer 18 Buchstabe d des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) neu gefasst worden ist, verordnet die Bundesregierung:

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Artikel 1


Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 6. Januar 2021 CoronaSchV § 5

In § 5 der Coronavirus-Schutzverordnung vom 21. Dezember 2020 (BAnz AT 21.12.2020 V4) wird die Angabe „6. Januar 2021" durch die Angabe „20. Januar 2021" ersetzt.

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Artikel 2



Diese Verordnung tritt am 6. Januar 2021 in Kraft.

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Schlussformel



Die Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel

Der Bundesminister für Gesundheit

Jens Spahn

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