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Verordnung zur Änderung der Dritten Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung (3. SchwPestVÄndVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 07.04.2021 BGBl. I S. 764 (Nr. 16); Geltung ab 16.04.2021
1 Änderung
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung
Eingangsformel
Artikel 1 Änderung der Dritten Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung
Artikel 2 Inkrafttreten
Schlussformel

Eingangsformel



Auf Grund des § 6 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b, Nummer 5 Buchstabe d, Nummer 8, 20 Buchstabe a und b, Nummer 25 und 28, Nummer 28 auch in Verbindung mit Absatz 6, des Tiergesundheitsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. November 2018 (BGBl. I S. 1938) verordnet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft:

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Artikel 1 Änderung der Dritten Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung


Artikel 1 ändert mWv. 16. April 2021 3. SchwPestVÄndV Artikel 2

Artikel 2 der Dritten Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung vom 6. November 2020 (BAnz AT 09.11.2020 V1) wird wie folgt geändert:

1.
Die Absatzbezeichnung „(1)" wird gestrichen.

2.
Absatz 2 wird aufgehoben.

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Artikel 2 Inkrafttreten



Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.


---
*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 15. April 2021.

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Schlussformel



Der Bundesrat hat zugestimmt.

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft

Julia Klöckner



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