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Zitierungen von § 15 PatG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 PatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PatG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16a PatG (vom 18.08.2021)
... 13, 24), über den Schutzbereich (§ 14), über Lizenzen und deren Eintragung ( §§ 15 , 30), über das Erlöschen des Patents (§ 20), über die Nichtigkeit (§ 22), ...
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