Zitierungen von § 33 PatG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 PatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PatG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 58 PatG
... oder zurückgewiesen oder gilt sie als zurückgenommen, so gilt die Wirkung nach § 33 Abs. 1 als nicht eingetreten. (3) Wird bis zum Ablauf der in § 44 Abs. 2 ...
§ 123 PatG (vom 18.08.2021)
... werden. (6) Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden, wenn die Wirkung nach § 33 Abs. 1 infolge der Wiedereinsetzung wieder in Kraft tritt. (7) Ein Recht nach Absatz 5 steht ...
§ 140 PatG
... kommt es für die Entscheidung des Rechtsstreits darauf an, daß ein Anspruch nach § 33 Abs. 1 besteht, so kann das Gericht anordnen, daß die Verhandlung bis zur Entscheidung ...
§ 147 PatG (vom 18.08.2021)
... zum Bürgerlichen Gesetzbuche findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass § 33 Abs. 3 und § 141 in der bis zum 1. Januar 2002 geltenden Fassung den Vorschriften des ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz über internationale Patentübereinkommen
G. v. 21.06.1976 BGBl. 1976 II S. 649; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3914
Artikel III IntPatÜbkG Verfahren nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag (vom 01.05.2022)
... Patentgesetzes für eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereichte Patentanmeldung ( § 33 des Patentgesetzes ). Ein Hinweis auf die Veröffentlichung wird im Patentblatt bekanntgemacht. ...
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