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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.10.2015 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung oder >>> direkten Nachfolgeregelung
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§ 13d - Unterhaltssicherungsgesetz (USG)
neugefasst durch B. v. 26.08.2008 BGBl. I S. 1774; aufgehoben durch Artikel 5 Abs. 2 G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1061
Geltung ab 01.07.1980; FNA: 53-3 Wehrsold - Fürsorge - Versorgung
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Geltung ab 01.07.1980; FNA: 53-3 Wehrsold - Fürsorge - Versorgung
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§ 13d Zusammentreffen mehrerer Ansprüche
§ 13d wird in 2 Vorschriften zitiert
Leistungen nach den §§ 13a und 13b werden zusammen nur bis zu dem in § 13a Abs. 2 festgelegten Höchstbetrag gewährt. Verdienstausfallentschädigung nach § 13 wird daneben nur insoweit gewährt, als sie die Hälfte des nach Satz 1 nicht in Anspruch genommenen Höchstbetrags nicht übersteigt.
Zitierungen von § 13d USG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13d USG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
USG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 USG Leistungsberechtigte und Leistungsarten (vom 13.04.2013)
... im Spannungs- und Verteidigungsfall leisten, erhalten Leistungen nach den §§ 13 bis 13d . Dies gilt auch für nicht wehrpflichtige Personen, die Dienst nach dem Vierten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 (WehrRÄndG 2011)
G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 678
Artikel 7 WehrRÄndG 2011 Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes
... im Spannungs- und Verteidigungsfall leisten, erhalten Leistungen nach den §§ 13 bis 13d . Dies gilt auch für nicht wehrpflichtige Personen, die Dienst nach dem Vierten Abschnitt des ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/147/a1958.htm