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Zitierungen von § 7b USG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7b USG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
USG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 USG Leistungsberechtigte und Leistungsarten (vom 13.04.2013)
... (§ 7), 7. Mietbeihilfe (§ 7a), 8. Wirtschaftsbeihilfe (§ 7b ). Dies gilt auch für nicht wehrpflichtige Personen, die in der Probezeit ...
§ 11 USG Anrechnung von Einkommen
... Teile der Einkünfte, soweit sie bei der Gewährung der Wirtschaftsbeihilfe nach § 7b Abs. 2 bereits angerechnet worden sind; 2. die Einkünfte des ...
§ 12a USG Leistungen für Grundwehrdienst leistende Sanitätsoffiziere (vom 01.07.2011)
... die Zeit, in der auch der Lebenspartner Grundwehrdienst leistet. (2) § 7b Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 gilt entsprechend. Für Wehrpflichtige, die ...
§ 15 USG Steuerfreiheit
... nach diesem Gesetz sind steuerfrei. Dies gilt nicht für Leistungen nach den §§ 7b , 13a und 13b. (2) Aufwendungen im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 2 bis 4 sind insoweit ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008)
G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629
Artikel 10 WehrRÄndG 2008 Unterhaltssicherungsgesetz
... 1 Satz 2" durch die Angabe „§ 3 Abs. 1 Nr. 2" ersetzt. 11. § 7b Abs. 2 Satz 4 wird aufgehoben. 12. § 9 wird wie folgt gefasst: ... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nr. 1 wird die Angabe „§§ 7b bis 7e" durch die Angabe „§§ 7b bis 7d" ersetzt. b) Absatz 3 ... 2 Nr. 1 wird die Angabe „§§ 7b bis 7e" durch die Angabe „§§ 7b bis 7d" ersetzt. b) Absatz 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst: ...
Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 (WehrRÄndG 2011)
G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 678
Artikel 7 WehrRÄndG 2011 Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes
... (§ 7), 7. Mietbeihilfe (§ 7a), 8. Wirtschaftsbeihilfe (§ 7b ). Dies gilt auch für nicht wehrpflichtige Personen, die in der Probezeit des ...
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