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§ 39 - Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)
G. v. 27.07.1981 BGBl. I S. 705; zuletzt geändert durch Artikel 5a G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101
Geltung ab 02.08.1981; FNA: 8253-1 Künstlersozialversicherung
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Geltung ab 02.08.1981; FNA: 8253-1 Künstlersozialversicherung
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§ 39
§ 39 wird in 7 Vorschriften zitiert
(1) Den Widerspruchsbescheid im Vorverfahren nach § 85 Abs. 2 des Sozialgerichtsgesetzes erläßt einer der bei der Künstlersozialkasse zu bildenden Ausschüsse. Es wird jeweils ein Ausschuß für die Bereiche Wort, Musik, darstellende Kunst und bildende Kunst errichtet.
(2) Jeder Ausschuß setzt sich aus zwei Mitgliedern des Beirats, und zwar je einem Vertreter der Versicherten und der nach § 24 Abs. 1 oder 2 zur Abgabe Verpflichteten, und einem Vertreter der Künstlersozialkasse zusammen. Die Mitglieder der Ausschüsse werden auf Vorschlag des Beirats durch die Künstlersozialkasse berufen.
(3) Die Mitglieder der Ausschüsse sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.
(4) Für die Mitglieder des Beirats in den Ausschüssen gilt § 38 Abs. 4.
Zitierungen von § 39 KSVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 KSVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KSVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 40 KSVG (vom 08.11.2006)
... die Amtsdauer und das Verfahren des Beirats (§ 38) und der Ausschüsse (§ 39 ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der KünstlersozialkasseV. v. 13.08.1982 BGBl. I S. 1149; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 19.08.2022 BGBl. I S. 1438
Sonstige
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der KünstlersozialkasseV. v. 11.01.2017 BGBl. I S. 77
Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der KünstlersozialkasseV. v. 19.08.2022 BGBl. I S. 1438
Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der KünstlersozialkasseV. v. 17.09.2019 BGBl. I S. 1397
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der KünstlersozialkasseV. v. 08.09.2014 BGBl. I S. 1519
Zitat in folgenden Normen
Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse
V. v. 13.08.1982 BGBl. I S. 1149; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 19.08.2022 BGBl. I S. 1438
§ 10 KSKBeiratV Berufung der Mitglieder
... der Bereiche Wort, Musik, darstellende Kunst und bildende Kunst ein Ausschuß nach § 39 Abs. 1 des Gesetzes (Widerspruchsausschuß) gebildet. (2) Die Mitglieder der ... gebildet. (2) Die Mitglieder der Ausschüsse werden nach Maßgabe von § 39 Abs. 2 des Gesetzes aus den Reihen der Beiratsmitglieder des jeweiligen Bereichs ...
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