Zitierungen von Artikel 11 Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 11 TTDSGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TTDSGEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts

G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2274

Artikel 6 VerfSchRAnpG Weitere Änderungen von Rechtsvorschriften

... Das Zollfahndungsdienstgesetz vom 30. März 2021 (BGBl. I S. 402), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 23. Juni 2021 (BGBl. I S. 1982 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 72 Absatz 7 ...

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