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Mail bei Änderungen attention

Artikel 15 - Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BeamtRÄndG 2021 k.a.Abk.)

G. v. 28.06.2021 BGBl. I S. 2250, 2023 I Nr. 230
Geltung ab 07.07.2021, abweichend siehe Artikel 18
36 Änderungen
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung
|
wird in 34 Vorschriften zitiert
Artikel 14 ←
→ Artikel 16

Artikel 15 Änderung des Identifikationsnummerngesetzes


Artikel 15 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 31. August 2023 IDNrG § 2, § 9, Anlage

Das Identifikationsnummerngesetz vom 28. März 2021 (BGBl. I S. 591) wird wie folgt geändert:

1.
In § 2 Nummer 3 und § 9 Absatz 2 wird jeweils das Wort „Datencockpit" durch das Wort „Datenschutzcockpit" ersetzt.

2.
In der Anlage (zu § 1) wird Nummer 44 wie folgt gefasst:

„44.
sämtliche von den Architekten- und Ingenieurkammern der Länder auf gesetzlicher Grundlage zu führenden Listen, Verzeichnisse oder Register".

Artikel 14 ←
→ Artikel 16

BeamtRÄndG 2021 - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers



 
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Zitierungen von Artikel 15 Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 15 BeamtRÄndG 2021 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeamtRÄndG 2021 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 18 BeamtRÄndG 2021 Inkrafttreten (vom 31.08.2023)
... 4, 6 bis 11 sowie Artikel 14 Absatz 4 bis 6 treten am 1. August 2021 in Kraft. (9) Die Artikel 15 und 16 Nummer 1 treten an dem Tag in Kraft, an dem das Bundesministerium des Innern, für Bau ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung über das Vorliegen der technischen Voraussetzungen für den Betrieb nach dem Identifikationsnummerngesetz und die Verarbeitung der Identifikationsnummer gemäß Artikel 22 Satz 2 und 3 des Registermodernisierungsgesetzes sowie über das Inkrafttreten der Artikel 15 und 16 Nummer 1 des Gesetzes zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
B. v. 24.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 230
Bekanntmachung RegMoGBek
... dienstrechtlicher Vorschriften vom 28. Juni 2021 (BGBl. I S. 2250) treten am 31. August 2023 die Artikel 15 und 16 Nummer 1 dieses Gesetzes in ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14789/a274052.htm   
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