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Zitierungen von § 4a PfandBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4a PfandBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PfandBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

DG Bank-Umwandlungsgesetz
G. v. 13.08.1998 BGBl. I S. 2102; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
§ 9 DGBankUmwG Ausgabe gedeckter Schuldverschreibungen (vom 30.12.2023)
... sowie Hypothekenpfandbriefe und Öffentliche Pfandbriefe nach dem Pfandbriefgesetz. § 4a des Pfandbriefgesetzes gilt entsprechend. (3) Die in Absatz 2 vorgeschriebene ordentliche Deckung ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Abwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG)
G. v. 02.11.2015 BGBl. I S. 1864
Artikel 5 AbwMechG Änderung des Pfandbriefgesetzes
... die Ratings anerkannter internationaler Ratingagenturen maßgeblich." 2. In § 4a werden jeweils die Wörter „§ 20 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" durch die ...

CBD-Umsetzungsgesetz
G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1063
Artikel 1 CBD-UG Änderung des Pfandbriefgesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 4a wird folgende Angabe eingefügt: „§ 4b Deckungsgeeignete ... Wort „Register" durch das Wort „Deckungsregister" ersetzt. 5. In § 4a werden die Wörter „nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und 2" durch die ... Wörter „nach § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 und 2" ersetzt. 6. Nach § 4a wird folgender § 4b eingefügt: „§ 4b Deckungsgeeignete ...
Artikel 2 CBD-UG Weitere Änderung des Pfandbriefgesetzes
... 4b Absatz 2" durch die Angabe „§ 4b Absatz 3" ersetzt. 5. In § 4a werden die Wörter „§ 19 Absatz 1 Nummer 3, § 20 Absatz 1 Nummer 1, § 26 ...

CRD IV-Umsetzungsgesetz
G. v. 28.08.2013 BGBl. I S. 3395
Artikel 2 CRDIVUG Änderung des Pfandbriefgesetzes
...  a) Nach der Angabe zu § 4 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 4a Umschuldungsklauseln in Staatsanleihen". b) Die Angabe zu § 31 wird durch ... (EU) Nr. 575/2013 zugeordnet worden ist" ersetzt. 5. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „§ 4a Umschuldungsklauseln in Staatsanleihen  ... ersetzt. 5. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „ § 4a Umschuldungsklauseln in Staatsanleihen Umschuldungsklauseln nach § 4a des ...

Kreditzweitmarktförderungsgesetz
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
Artikel 9 KrZwMGEG Änderung des Pfandbriefgesetzes
... dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz" gestrichen. 2. In § 4a werden nach den Wörtern „§ 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4" ein Komma und die ...
Artikel 16 KrZwMGEG Änderung des DG Bank-Umwandlungsgesetzes
... 1 und 4" gestrichen. b) Folgender Satz wird angefügt: „ § 4a des Pfandbriefgesetzes gilt entsprechend." 2. Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) Satz ...
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