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Artikel 41 - Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (SVReformG k.a.Abk.)

Artikel 41 Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch


Artikel 41 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2025 SGB VII offen

Das Siebte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 9. Juli 2021 (BGBl. I S. 2506) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 225 gestrichen.

2.
§ 4 Absatz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst:

„2.
Personen in der Zeit, in der sie Zivildienst leisten, und Personen, für die das Soldatenentschädigungsgesetz gilt,".

3.
In § 45 Absatz 1 Nummer 2, § 47 Absatz 4 sowie § 52 Nummer 2 werden jeweils nach dem Wort „Entschädigung" die Wörter „, Krankengeld der Soldatenentschädigung" eingefügt.

4.
In § 56 Absatz 1 Satz 4 wird das Wort „Soldatenversorgungsgesetz" durch das Wort „Soldatenentschädigungsgesetz" ersetzt.

5.
§ 61 Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„Anstelle des Unfallausgleichs wird der Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen nach § 11 des Soldatenentschädigungsgesetzes gezahlt."

6.
In § 94 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 werden die Wörter „§ 63c des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „§ 87 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt.

7.
§ 225 wird aufgehoben.



 

Zitierungen von Artikel 41 Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 41 SVReformG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVReformG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162
Artikel 14a ImpfPrG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254), das zuletzt durch Artikel 41 des Gesetzes vom 20. August 2021 (BGBl. I S. 3932 ) geändert worden ist, werden nach dem Wort „Arzt" ein Komma und die Wörter ...