Artikel 50 - Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (SVReformG k.a.Abk.)

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932 (Nr. 60); zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Geltung ab 01.01.2025, abweichend siehe Artikel 90

90 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 47 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 51

Artikel 50 Änderung der Kraftfahrzeughilfe-Verordnung

Artikel 50 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2024 KfzHV § 1

In § 1 der Kraftfahrzeughilfe-Verordnung vom 28. September 1987 (BGBl. I S. 2251), die zuletzt durch Artikel 13d des Gesetzes vom 2. Juni 2021 (BGBl. I S. 1387) geändert worden ist, wird das Wort „Kriegsopferfürsorge" durch die Wörter „Sozialen Entschädigung" ersetzt.

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→ Artikel 51

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Zitierungen von Artikel 50 Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 50 SVReformG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVReformG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 51 SVReformG Weitere Änderung der Kraftfahrzeughilfe-Verordnung

... Kraftfahrzeughilfe-Verordnung vom 28. September 1987 (BGBl. I S. 2251), die zuletzt durch Artikel 50 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 ...

Artikel 90 SVReformG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 29.12.2022)

... 89a in Kraft. (5) Die Artikel 3, 28, 33, 35, 40 Nummer 18 und 19, die Artikel 44, 48, 50 , 68, 72, 79 und 82 treten am 1. Januar 2024 in Kraft. (6) Das Soldatenversorgungsgesetz ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14947/a277388.htm

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