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Zitierungen von Artikel 2 Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 SofZuG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SofZuG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Artikel 14 SofZuG Inkrafttreten
... Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 bis 5 am 1. Juni 2022 in Kraft. (2) Artikel 2 Nummer 2 tritt am 1. Oktober 2022 in Kraft. (3) Artikel 4 Nummer 1 Buchstabe a tritt am 31. Mai ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnungen über grenzüberschreitende Zustellungen und grenzüberschreitende Beweisaufnahmen in Zivil- oder Handelssachen, zur Änderung der Zivilrechtshilfe, des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, zur Anpassung von Rechtsvorschriften zum Verbraucherschutz und zur Verbraucherrechtsdurchsetzung sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
G. v. 24.06.2022 BGBl. I S. 959
Artikel 13 GüZustAnpG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... Behinderungen - (Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. Mai 2022 (BGBl. I S. 760 ) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „(4) Bestehen im Einzelfall ...
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