Artikel 4 - Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 (CovidIfSGAnpG 2022 k.a.Abk.)

G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454 (Nr. 32); Geltung ab 17.09.2022, abweichend siehe Artikel 9

32 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 27 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 5

Artikel 4 Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 17. September 2022 KHG § 23, § 25

Das Krankenhausfinanzierungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Juni 2022 (BGBl. I S. 938) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 23 Absatz 3 Nummer 4 werden die Wörter „jeweils um bis zu sechs Monate verlängern" durch die Wörter „abweichend regeln" ersetzt.
2.: In § 25 Absatz 3 werden die Wörter „die in Absatz 1 genannten Fristen um bis zu insgesamt zwölf Monate verlängern" durch die Wörter „von Absatz 1 abweichende Zeiträume regeln" ersetzt.

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→ Artikel 5

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Zitierungen von Artikel 4 Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 CovidIfSGAnpG 2022 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in CovidIfSGAnpG 2022 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

GKV-Finanzstabilisierungsgesetz

G. v. 07.11.2022 BGBl. I S. 1990

Artikel 3 GKV-FinStG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 16. September 2022 (BGBl. I S. 1454 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 0. In Absatz 3 Satz 4 wird ...

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