Tools:
Update via:
Zitierungen von § 15 Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Binnenschiffahrtssachen
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BinSchGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchGG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 BinSchGG
... den Bestimmungen der Revidierten Rheinschiffahrtsakte vom 17. Oktober 1868 und den §§ 15 bis 18 dieses Gesetzes nichts anderes ergibt. (2) Rheinschiffahrtssachen sind nur die ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1566/v22220.htm