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Zitierungen von Artikel 5 SIS-III-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 SIS-III-G verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SIS-III-G selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Eingangsformel SIS-III-G *

... des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: --- * Die Artikel 1 bis 7 dieses Gesetzes dienen der Durchführung - der Verordnung (EU) 2018/1860 des ...

Artikel 11 SIS-III-G Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 07.03.2023)

... des Artikels 3 Nummer 5 und 7 im Bundesgesetzblatt bekannt. *) (3) Die Artikel 4 und 5 treten am 1. Mai 2023 in Kraft. --- Anm. d. Red.: *) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung

V. v. 10.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 35

Artikel 1 3. AZRG-DVÄndV Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung

... Anlage zur AZRG-Durchführungsverordnung vom 17. Mai 1995 (BGBl. I S. 695), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2632 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. 2023 I Nr. 35) ... Anlage zur AZRG-Durchführungsverordnung vom 17. Mai 1995 (BGBl. I S. 695), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2632 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Abschnitt I Allgemeiner Datenbestand ...

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