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Zitierungen von § 15d TPG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15d TPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 15b TPG Transplantationsregisterstelle (vom 26.11.2019)

... unterhält zur Erfüllung ihrer Aufgaben und zur Unterstützung des Fachbeirats nach § 15d eine Geschäftsstelle. (4) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, die ...

§ 15e TPG Datenübermittlung an die Transplantationsregisterstelle und an die Vertrauensstelle (vom 01.04.2019)

... und laufenden Übermittlung, in einer Verfahrensordnung fest. Der Fachbeirat nach § 15d ist zu beteiligen. (5) Die Übermittlung transplantationsmedizinischer ... für den Datenschutz und die Informationsfreiheit auf Vorschlag des Fachbeirats nach § 15d vereinbart. Dabei sind die Richtlinien der Bundesärztekammer nach § 16 Absatz ...

§ 15f TPG Datenübermittlung durch die Transplantationsregisterstelle (vom 26.11.2019)

... und die Informationsfreiheit in einer Verfahrensordnung fest. Der Fachbeirat nach § 15d ist zu ...

§ 15g TPG Datenübermittlung durch die Transplantationsregisterstelle zu Forschungszwecken, Datenaustausch (vom 26.11.2019)

... mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung nach Anhörung des Fachbeirats nach § 15d . Die Daten sind zu anonymisieren, sobald dies nach dem Forschungszweck möglich ist. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233

Artikel 1 TPRegErG Änderung des Transplantationsgesetzes

... 15b Transplantationsregisterstelle § 15c Vertrauensstelle § 15d Fachbeirat § 15e Datenübermittlung an die Transplantationsregisterstelle ... zur Erfüllung ihrer Aufgaben und zur Unterstützung des Fachbeirats nach § 15d eine Geschäftsstelle. (4) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, die ... die §§ 21 und 24 bis 26 des Bundesdatenschutzgesetzes anzuwenden. § 15d Fachbeirat (1) Bei der Transplantationsregisterstelle wird ein Fachbeirat ... und laufenden Übermittlung, in einer Verfahrensordnung fest. Der Fachbeirat nach § 15d ist zu beteiligen. (5) Die Übermittlung transplantationsmedizinischer Daten an ... für den Datenschutz und die Informationsfreiheit auf Vorschlag des Fachbeirats nach § 15d vereinbart. Dabei sind die Richtlinien der Bundesärztekammer nach § 16 Absatz 1 Satz 1 ... und die Informationsfreiheit in einer Verfahrensordnung fest. Der Fachbeirat nach § 15d ist zu beteiligen. § 15g Datenübermittlung durch die ... mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung nach Anhörung des Fachbeirats nach § 15d . Die Daten sind zu anonymisieren, sobald dies nach dem Forschungszweck möglich ist. Sie ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende

G. v. 22.03.2019 BGBl. I S. 352

Artikel 1 2. TPGÄndG

... die Bundesverbände der Krankenhausträger gemeinsam" gestrichen. 12. In § 15d Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „oder die Bundesverbände der Krankenhausträger ...

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