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Zitierungen von § 15 TPG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 TPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12 TPG Organvermittlung, Vermittlungsstelle (vom 01.04.2019)

... vermittelt. Dabei ist sicherzustellen, dass die Vorschriften der §§ 14 und 15 sinngemäß Anwendung finden; eine angemessene Datenschutzaufsicht muss ...

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Zitat in folgenden Normen

Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV)

Artikel 1 V. v. 03.11.2006 BGBl. I S. 2523; zuletzt geändert durch Artikel 3a G. v. 09.08.2019 BGBl. I S. 1202

§ 41 AMWHV Aufbewahrung der Dokumentation (vom 01.08.2017)

... von Aufzeichnungen der verantwortlichen Person nach § 20c des Arzneimittelgesetzes findet § 15 des Transplantationsgesetzes Anwendung. Zum Zweck der Rückverfolgbarkeit sind mindestens die Angaben nach Anhang ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gewebegesetz

G. v. 20.07.2007 BGBl. I S. 1574; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 09.08.2019 BGBl. I S. 1202

Artikel 1 GewebeG Änderung des Transplantationsgesetzes

... 13c Rückverfolgungsverfahren bei Geweben § 14 Datenschutz § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen Abschnitt 5a Richtlinien zum Stand der ... gesetzlichen Vertreter darin ausdrücklich eingewilligt haben." 27. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen ... haben." 27. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (1) Die Aufzeichnungen über die ...

Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes

G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1601

Artikel 1 TPGÄndG Änderung des Transplantationsgesetzes

... eine Anonymisierung noch nicht möglich ist, zu pseudonymisieren." 16. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233

Artikel 1 TPRegErG Änderung des Transplantationsgesetzes

... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 15 wird folgende Angabe zu Abschnitt 5a eingefügt: „Abschnitt 5a ... „sowie in § 15b und § 15c" eingefügt. 6. In § 15 Absatz 1 wird nach den Wörtern „Spendercharakterisierung sind" ein Komma und ... „soweit § 15h nichts anderes bestimmt," eingefügt. 7. Nach § 15 wird folgender Abschnitt 5a eingefügt: „Abschnitt 5a ...

Verordnung zur Änderung der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung

V. v. 26.03.2008 BGBl. I S. 521

Artikel 1 AMWHVÄndV

... Aufzeichnungen der verantwortlichen Person nach § 20c des Arzneimittelgesetzes findet § 15 des Transplantationsgesetzes Anwendung. (2) Die Aufbewahrung muss unbeschadet des ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 24 2. DSAnpUG-EU Änderung des Transplantationsgesetzes

... das Wort „verwendet" durch das Wort „verarbeitet" ersetzt. 7. In § 15 Absatz 1 und 2 wird vor der Angabe „30 Jahre" jeweils das Wort „mindestens" gestrichen. ...

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