Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 2a TPG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2a TPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 TPG Entnahme mit Zustimmung anderer Personen (vom 01.03.2022)
... die Auskunft aus dem Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende nach § 2a Absatz 4 ergeben, dass der mögliche Organ- und Gewebespender keine Erklärung zur Organ- und ...
§ 7 TPG Datenverarbeitung, Auskunftspflicht (vom 01.03.2022)
... eine Auskunft aus dem Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende nach § 2a Absatz 4 oder Absatz 5 erhalten haben, 3. die Einrichtung der medizinischen Versorgung, in der der Tod des ...
§ 14 TPG Datenschutz (vom 01.03.2022)
... Verarbeitung personenbezogener Daten durch Personen mit Ausnahme des Erklärenden, denen nach § 2a Absatz 4 Satz 1 oder Absatz 5 Satz 1 Auskunft aus dem Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende erteilt oder an ... aus dem Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende erteilt oder an die nach § 2a Absatz 4 Satz 4 die Auskunft übermittelt worden ist. (2) Die an der Erteilung oder ... worden ist. (2) Die an der Erteilung oder Übermittlung der Auskunft nach § 2a Absatz 4 oder Absatz 5 beteiligten Personen mit Ausnahme des Erklärenden, die an der Stellungnahme nach § 8 ...
§ 19 TPG Weitere Strafvorschriften (vom 01.03.2022)
... Patienten erhebt, dokumentiert oder übermittelt. (3) Wer 1. entgegen § 2a Absatz 4 Satz 1 oder Satz 4 eine Auskunft erteilt oder übermittelt, 2. entgegen § 13 Abs. 2 eine Angabe ...
 
Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
§ 87 SGB V Bundesmantelvertrag, einheitlicher Bewertungsmaßstab, bundeseinheitliche Orientierungswerte (vom 26.03.2024)
... über die Möglichkeit, eine Erklärung zur Organ- und Gewebespende im Register nach § 2a des Transplantationsgesetzes in der ab dem 1. März 2022 geltenden Fassung abgeben, ändern und widerrufen zu ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Digital-Gesetz (DigiG)
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a
Artikel 8b DigiG Änderung des Transplantationsgesetzes
... Juli 2021 (BGBl. I S. 2754) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2a Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden die Wörter „Pseudonym der ...

Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende
G. v. 16.03.2020 BGBl. I S. 497; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754
Artikel 1 OrgSpEG Änderung des Transplantationsgesetzes (vom 20.07.2021)
...  b) Nach der Angabe zu § 2 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 2a Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende; ... eine Erklärung zur Organ- und Gewebespende zu dokumentieren und insbesondere im Register nach § 2a abzugeben, zu ändern und zu widerrufen einschließlich der damit verbundenen ... aufgehoben. h) Absatz 5 wird Absatz 3. 3. Nach § 2 wird folgender § 2a eingefügt: „§ 2a Register für Erklärungen zur Organ- und ... Absatz 3. 3. Nach § 2 wird folgender § 2a eingefügt: „ § 2a Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende; Verordnungsermächtigung ...

Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)
G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754; 2022 BGBl. I S. 1025
Artikel 1 GVWG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 20.07.2021)
... über die Möglichkeit, eine Erklärung zur Organ- und Gewebespende im Register nach § 2a des Transplantationsgesetzes in der ab dem 1. März 2022 geltenden Fassung abgeben, ändern und widerrufen zu ...