Zitierungen von Artikel 1 Rückführungsverbesserungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 RüfüVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RüfüVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Eingangsformel RüfüVG *

... Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: --- * Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe cc, Nummer 7 Buchstabe a und Nummer 12 sowie Artikel 2 Nummer 9 dienen der Umsetzung der Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen ...

Artikel 10 RüfüVG Einschränkung von Grundrechten

... Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe b und e sowie Nummer 16 Buchstabe a , durch Artikel 2 Nummer 3 und 12 Buchstabe f und durch Artikel 5 Nummer 2 wird die Freiheit der ... Nummer 5 und durch Artikel 6 wird das Fernmeldegeheimnis (Artikel 10 des Grundgesetzes) und durch Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a, Nummer 11 Buchstabe a und c sowie durch Nummer 25 und 26 wird die Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) ...

Artikel 11 RüfüVG Inkrafttreten

... Gesetz tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb zweiter Halbsatz und Nummer 11 Buchstabe d treten am 1. August 2024 in ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2118 im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht und zur Änderung anderer versicherungsrechtlicher Vorschriften

G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119

Artikel 7 AuslPflVNOG Folgeänderungen

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (BGBl. I S. 162), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Februar 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 54 ) geändert worden ist, werden die Wörter „dem § 6 des ...

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