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Zitierungen von § 4 Pkw-EnVKV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 Pkw-EnVKV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Pkw-EnVKV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 Pkw-EnVKV Verbot missbräuchlicher Verwendung von Bezeichnungen (vom 23.02.2024)
... Aushänge nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Satz 3, für den Leitfaden nach § 4 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1 , für Werbeschriften nach § 5 Absatz 1 oder für Werbematerial nach § 5 Absatz 2 ...
§ 7 Pkw-EnVKV Ordnungswidrigkeiten (vom 23.02.2024)
... 2. entgegen § 3 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 5 Absatz 3, oder entgegen § 4 Absatz 6 Satz 1 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder ... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig übermittelt, 3. entgegen § 4 Absatz 5 Satz 1 den Leitfaden nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise ...
§ 10 Pkw-EnVKV Weitere Übergangsregelungen (vom 23.02.2024)
... in der bis zum 22. Februar 2024 geltenden Fassung entsprechen. (2) Der Leitfaden nach § 4 kann bis zum 14. Juli 2024 noch den Anforderungen dieser Verordnung in der bis zum 22. Februar ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 259 11. ZustAnpV Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
...  In § 4 Absatz 2 Satz 2 der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung vom 28. Mai 2004 (BGBl. I S. 1037), die zuletzt durch Artikel 330 der Verordnung vom 31. August ...

Erste Verordnung zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
V. v. 22.08.2011 BGBl. I S. 1756, 2095
Artikel 1 1. Pkw-EnVKVÄndV (vom 27.10.2011)
... Personenkraftwagen durch Änderung dieser Verordnung anpassen." 6. § 4 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird nach dem Wort ... „§ 8a Übergangsregelungen (1) Der Leitfaden im Sinne des § 4 muss spätestens am 2. Januar 2012 den Anforderungen dieser Verordnung entsprechen.  ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 400 9. ZustAnpV Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
...  § 4 der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung vom 28. Mai 2004 (BGBl. I S. 1037) wird wie ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 330 10. ZustAnpV Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
... durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
V. v. 19.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 50
Artikel 1 2. Pkw-EnVKVÄndV Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
... angegebenen Werten um vorläufige Werte handelt." 4. Die §§ 3a und 4 werden wie folgt gefasst: „§ 3a Zuweisung zu einer CO2-Klasse ... der sich aus der Übereinstimmungsbescheinigung dieses Personenkraftwagens ergibt. § 4 Leitfaden zum Energieverbrauch und zu den CO2-Emissionen (1) Die Hersteller ... Aushänge nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Satz 3, für den Leitfaden nach § 4 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1 , für Werbeschriften nach § 5 Absatz 1 oder für Werbematerial nach § 5 Absatz 2 ... 2. entgegen § 3 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 5 Absatz 3, oder entgegen § 4 Absatz 6 Satz 1 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder ... in der bis zum 22. Februar 2024 geltenden Fassung entsprechen. (2) Der Leitfaden nach § 4 kann bis zum 14. Juli 2024 noch den Anforderungen dieser Verordnung in der bis zum 22. Februar ...