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Zitierungen von § 3 KlFzKV-BinSch

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KlFzKV-BinSch verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KlFzKV-BinSch selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 KlFzKV-BinSch Kennzeichnungspflicht (vom 07.10.2018)

... 3 Satz 1 versehen ist. Er darf als Nationalitätenkennzeichen, unbeschadet des § 3 Nr. 3 Buchstabe a, nur ein "D" verwenden. Die Verwendung international üblicher ... führt. Er darf als deutsches Kennzeichen nicht mehr als ein Kennzeichen nach § 3 Nr. 4 , § 4 oder § 5 anbringen. (4) Ausländische Kleinfahrzeuge unterliegen der ... Ausländische Kleinfahrzeuge unterliegen der Kennzeichnungspflicht nach Maßgabe des § 3 Nr. 3 . (5) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 darf ein Wassermotorrad nach § 1 Nr. 3 der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts

V. v. 18.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 100, 115

Artikel 6 1. BinSchStrOuaÄndV Änderung der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung (vom 11.04.2024)

... (BGBl. I S. 1398, 2032) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Nummer 4 werden die Wörter „Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur" ...

Sechste Verordnung zur Änderung schifffahrtspolizeilicher Vorschriften

V. v. 20.01.2006 BGBl. I S. 220

Artikel 5 6. SchiffPolÄndV Änderung der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung

... vom 18. Dezember 2002 (BGBl. I S. 4580), wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Nr. 4 werden die Wörter „für Verkehr" durch die Wörter „für ... die Angaben nach Absatz 2 hinaus die Kopie der Konformitätserklärung nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b der eingangs genannten Verordnung vorzulegen. Abweichend von Satz 1 Nr. 1 ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 534 10. ZustAnpV Änderung der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung

... In § 3 Nummer 4 der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung vom 21. Februar 1995 (BGBl. I S. 226), die ...

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