Zitierungen von § 121f VAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 121f VAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 121a VAG Laufende Rechts- und Finanzaufsicht (vom 07.08.2014)
... 1 und 122a des Umwandlungsgesetzes, soweit sie nicht der Genehmigungspflicht nach § 121f Absatz 3 unterliegen, sind der Aufsichtsbehörde unverzüglich anzuzeigen. (4) ...
§ 121j VAG Bestandsschutz (vom 02.06.2007)
... im Sinne des § 111g Abs. 1 Nr. 13 gelten die §§ 120, 121a, 121b, 121c, 121d und 121f ...
§ 134 VAG Falsche Angaben (vom 02.06.2007)
... (§ 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 1a Satz 1 oder 3, § 108 Abs. 2 Satz 1, § 121f Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, § 121i Abs. 4 Satz 1) zu erlangen, wird mit Freiheitsstrafe bis ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes sowie zur Änderung des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 28.05.2007 BGBl. I S. 923; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 2 Nr. 3 G. v. 01.04.2015 BGBl. I S. 434
Artikel 1 8. VAGuaÄndG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... Nach der Angabe zu § 121e werden folgende Angaben eingefügt: „§ 121f Bestandsübertragung § 121g Versicherungs-Zweckgesellschaften  ... nach Absatz 1 Satz 3 haben." 47. Nach § 121e werden folgende §§ 121f bis 121j eingefügt: „§ 121f Bestandsübertragung (1) ... § 121e werden folgende §§ 121f bis 121j eingefügt: „§ 121f Bestandsübertragung (1) Jeder Vertrag, durch den ein Versicherungsbestand eines ... im Sinne des § 111g Abs. 1 Nr. 13 gelten die §§ 120, 121a, 121b, 121c, 121d und 121f ." 48. In § 125 Abs. 2 wird das Wort ... die Angabe „(§ 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 1a Satz 1 oder 3, § 108 Abs. 2 Satz 1, § 121f Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, § 121i Abs. 4 Satz 1)" ersetzt. 51. In § ...

Jahressteuergesetz 2010 (JStG 2010)
G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1768
Artikel 20 JStG 2010 Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... 1 und 122a des Umwandlungsgesetzes, soweit sie nicht der Genehmigungspflicht nach § 121f Absatz 3 unterliegen, sind der Aufsichtsbehörde unverzüglich anzuzeigen."  ... nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf," eingefügt. 29. § 121f wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erhebung von Gebühren und die Umlegung von Kosten nach dem Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz
V. v. 24.08.2007 BGBl. I S. 2136
Artikel 1 6. FinDAGKostVÄndV
... werden nach der Angabe „sowie § 108 Abs. 2 Satz 1 VAG" die Angaben „; § 121f VAG; § 121i Abs. 4 VAG" eingefügt. kk) In Nummer 6.4.2 wird der Punkt ...


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