Zitierungen von § 81 VAG

... 14, 54 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2, § 55 Abs. 1 und 2, § 55a sowie die §§ 81 , 81a, 82, 83, 83a, 86, 88, 89 und 89a. (2) Soweit öffentlich-rechtliche ...

... 1 Satz 1 und 3, Absatz 3, 5 bis 6 und die §§ 84, 89a, 104 sowie 138 entsprechend; § 81 Abs. 4 bleibt unberührt. (3) In den Fällen des § 104h kann die ...

... die festgestellten Mängel innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen. § 81 , § 83a und § 87 bleiben ...

... weiter zu verschlechtern, so kann die Aufsichtsbehörde unbeschadet der nach § 81 Abs. 2 zulässigen Maßnahmen unter außergewöhnlichen Bedingungen die freie ... vorzulegen. Außerdem kann die Aufsichtsbehörde unbeschadet der nach § 81 Abs. 2 zulässigen Maßnahmen die freie Verfügung über die ...

... festgelegten Mindestzuführung entspricht. Unbeschadet der nach § 81 Abs. 2 Satz 1 und § 87 zulässigen Maßnahmen kann die Aufsichtsbehörde von dem ... festgelegten Höchstbetrag überschreitet. Unbeschadet der nach § 81 Absatz 2 Satz 1 und § 87 zulässigen Maßnahmen kann die Aufsichtsbehörde von ...

... zu berücksichtigen. (2) Unbeschadet der nach § 81 Abs. 2 Satz 1 und § 87 zulässigen Maßnahmen kann die Aufsichtsbehörde von dem ...

... 2, § 1b Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 und 6, den §§ 58, 64a Absatz 8, 66 Abs. 3, § 81 Abs. 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 oder § 7 Abs. 2, § 81b Absatz 1 Satz 2, Absatz ...

... die konkreten Wirkungen ihrer Maßnahme. Dies gilt auch bei Maßnahmen auf Grund § 81 Abs. 2 Satz 1, § 83a, § 87 Abs. 4 Satz 2, §§ 87a und 89, auch in Verbindung ...

... werden droht, ergreift die Aufsichtsbehörde geeignete Maßnahmen gemäß § 81 Abs. 2 und § 81b Abs. 1 und 2 auf der Ebene des betreffenden ...

... Personal oder durch Beauftragte Prüfungen des Geschäftsbetriebs vorzunehmen; § 81 Abs. 1 Satz 3 und § 83 Abs. 3 und 6 gelten entsprechend. Im Hinblick auf eine ... über die Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden (V.1.) a) § 81 Abs. 1 Satz 2, 3 und 4 sowie Abs. 2, die §§ 81f, 83 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4, Satz ... 83b, 89a, b) zusätzlich für eine bestehende Niederlassung § 81 Abs. 4 Satz 1 Buchstabe a und § 83 Abs. 3, 4. von den Vorschriften über ...

... Bundesanstalt. (2) Für diese Unternehmen sind die Vorschriften der §§ 1 bis 104 mit folgenden Maßgaben entsprechend anzuwenden: 1. zusätzlich sind ...

... in Wahrnehmung der Aufsicht mit Ausnahme der Finanzaufsicht (§ 110a Abs. 3 Satz 1, § 81 Abs. 1 Satz 1) überwacht wird. Vorschriften, die nicht gemäß Satz 1 bekanntgegeben ...

... nach § 110a Abs. 1 Aufforderungen oder Anordnungen der Bundesanstalt nach § 81 Abs. 2, § 81f oder § 83b nicht nach, so unterrichtet die Bundesanstalt die ... sind, die weitere Geschäftstätigkeit im Inland ganz oder teilweise untersagen (§ 81 Abs. 2, § 110a Abs. 4 Nr. 3). In dringenden Fällen können die in Satz 2 genannten ...

... so trifft die Bundesanstalt die zweckdienlichen Maßnahmen unter Anwendung der §§ 81 , 83 und 84 und unterrichtet davon die ersuchende Behörde. (3) Will die ...

... der betrieblichen Altersversorgung zu berücksichtigen sind; 7. § 81 mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Belange der Versicherten die Belange der ...

... 12, § 54d Satz 1, die §§ 55 bis 59, § 64a, § 64b, § 64d, § 80, 81 Abs. 1 Satz 3, die §§ 81f, 83, 83b, 84, 86, 88 Abs. 1 und 2 bis 5, die §§ 89a, ... 1. In Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 Satz 2 tritt an die Stelle der Bezugnahme auf § 81 Abs. 2 die Bezugnahme auf § 121a Abs. 4. 2. In Absatz 2a Satz 5 und Absatz 2c ... gilt mit der Maßgabe entsprechend, dass an die Stelle der Verweisungen auf die §§ 81 , 87 und 87 Abs. 4 die Verweisung auf § 121a Abs. 4, § 121c und § 121c Abs. 4 tritt. ...

... oder durch Beauftragte Prüfungen des Geschäftsbetriebs vorzunehmen. § 81 Abs. 1 Satz 3 und § 83 Abs. 3 und 6 gelten entsprechend. Im Hinblick auf eine ...

... vermittelt oder 3. einer vollziehbaren Anordnung nach § 81 Abs. 2 Satz 3 oder 4 oder § 81f Abs. 1 Satz 5 Nr. 1, auch in Verbindung mit § 110a Abs. ...

... die Vorschriften der §§ 13, 14, 22 Abs. 4 und des § 37 sowie der §§ 53c bis 104 mit Ausnahme der Vorschriften des § 83 Abs. 1 Nr. 1 und 2, Abs. 3, 5 und 6 sowie des ...

... § 13 Abs. 1, die §§ 14, § 55 Abs. 1 und 2, § 55a sowie die §§ 81 , 81a, 82 bis 84, 86, 88 und 89 entsprechend. (2) (weggefallen) (3) Soweit ...

... gegebenen Anteil selbst aufzubewahren und zu verwalten." 14. § 81 Abs. 2 Satz 5 wird aufgehoben. 15. § 81b wird wie folgt geändert:  ... 104 Abs. 1a und 2, § 1b Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5, den §§ 58, 66 Abs. 3, § 81 Abs. 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 oder § 7 Abs. 2, § 81b Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 ... b) Absatz 4 Nr. 3 Buchstabe a wird wie folgt gefasst: „a) § 81 Abs. 1 Satz 2, 3 und 4, die §§ 81f, 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4, Satz 2, Abs. 4 und 5 ... 111b Abs. 1 Satz 1 wird nach den Wörtern „Anordnungen der Bundesanstalt nach § 81 Abs. 2" die Angabe „, § 81f oder § 83b" eingefügt. 30. In ... 83b" eingefügt. 30. In § 111c Abs. 2a wird die Angabe „§§ 81 , 83, 84 und 93" durch die Angabe „§§ 81, 83 und 84" ersetzt.  ... 2a wird die Angabe „§§ 81, 83, 84 und 93" durch die Angabe „§§ 81 , 83 und 84" ersetzt. 31. § 111f Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: ... 3, die §§ 7a, 13d Nr. 1, 2, 4, 4a und 5, § 54d Satz 1, die §§ 55 bis 59, 81 Abs. 1 Satz 3, die §§ 81f, 83, 83b, 84, 86, 88 Abs. 1 und 2 bis 5, die §§ 89a, ... 1. In Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 Satz 2 tritt an die Stelle der Bezugnahme auf § 81 Abs. 2 die Bezugnahme auf § 121a Abs. 4. 2. In Absatz 2a Satz 5 und Absatz 2c ... gilt mit der Maßgabe entsprechend, dass an die Stelle der Verweisungen auf die §§ 81 , 87 und 87 Abs. 4 die Verweisung auf § 121a Abs. 4, § 121c und § 121c Abs. 4 tritt. ... Personal oder durch Beauftragte Prüfungen des Geschäftsbetriebs vorzunehmen. § 81 Abs. 1 Satz 3 und § 83 Abs. 3 und 6 gelten entsprechend. (2) Stellt die ... Nummer 11 wird aufgehoben. 54. In § 144a Abs. 1 Nr. 3 wird die Angabe „§ 81 Abs. 2 Satz 3, 4 oder 5, jeweils" durch die Angabe „§ 81 Abs. 2 Satz 3 oder 4 oder ... die Angabe „§ 81 Abs. 2 Satz 3, 4 oder 5, jeweils" durch die Angabe „§ 81 Abs. 2 Satz 3 oder 4 oder § 81f Abs. 1 Satz 5 Nr. 1," ersetzt. 55. In § ...

... 3 und des § 11a Absatz 6 Satz 1 und 3, jeweils auch in Verbindung mit § 118, des § 81 Absatz 3 Satz 1, des § 81c Absatz 3 Satz 1 und 3, des § 81d Absatz 3 Satz 1 und 3 sowie ...

...  4. Die §§ 33 und 40 Abs. 2 Satz 2 werden aufgehoben. 5. In § 81 Abs. 2 Satz 6 wird der zweite Halbsatz gestrichen. 5a. In § 104a Abs. 2 Nr. 1 Satz ...

... werden, um die festgestellten Mängel innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen. § 81 , § 83a und § 87 bleiben unberührt." 3. In § 89a wird nach der ...

... der Beträge." d) In Absatz 7 werden die Wörter „(§ 81 Abs. 2a des Versicherungsaufsichtsgesetzes)" gestrichen. 6. § 12a wird wie ...

...  23. In § 110a Abs. 4 Nr. 3 Buchstabe a wird die Angabe „§ 81 Abs. 1 Satz 2, 3 und 4" durch die Angabe „§ 81 Abs. 1 Satz 2, 3 und 4 sowie Abs. ... a wird die Angabe „§ 81 Abs. 1 Satz 2, 3 und 4" durch die Angabe „§ 81 Abs. 1 Satz 2, 3 und 4 sowie Abs. 2" ersetzt. 24. In § 119 Abs. 2 Satz 2 wird ...

... 104 Abs. 1b und 2, § 1b Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5, den §§ 58, 66 Abs. 3, § 81 Abs. 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 oder § 7 Abs. 2, § 81b Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 ...

... nach § 8 des Geldwäschegesetzes sicherzustellen." 10. In § 81 Absatz 2 Satz 4 wird die Angabe „§ 104k Nr. 3" durch die Wörter „§ ...

...  „Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Maßnahmen nach § 81 Absatz 2 in Verbindung mit § 64c und der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 in der jeweils ...

... bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates." angefügt. 11. § 81 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 4 und 5 wird aufgehoben. b) ...

... 1 bis 3 bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates." 6. In § 81 Absatz 1 Satz 5 werden nach den Wörtern „auf die Solvabilität" die ...

... „§ 64a Geschäftsorganisation". f) Vor der Angabe zu § 81 wird die Zwischenüberschrift „1. Aufgaben und Befugnisse der ... zu den Beständen des Sicherungsvermögens gehören." 15. Vor § 81 wird die Zwischenüberschrift „1. Aufgaben und Befugnisse der ...

... Rechtsverordnung festgelegten Höchstbetrag überschreitet. Unbeschadet der nach § 81 Absatz 2 Satz 1 und § 87 zulässigen Maßnahmen kann die Aufsichtsbehörde von ...

... 1 und 2 mit Ausnahme der in Satz 1 genannten Frist, § 56 Abs. 2 und 3 sowie die §§ 81 , 81a, 82 bis 84, 86 und 101 des Versicherungsaufsichtsgesetzes gelten entsprechend. Auf die ...

... Grund des § 81 Abs. 2 Satz 3 des Gesetzes über die Beaufsichtigung der privaten Versicherungsunternehmungen ...

... Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen nach § 81 Abs. 2 Satz 3 des Gesetzes über die Beaufsichtigung der privaten Versicherungsunternehmungen ...

... des Gesetzes vom 10. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2478) neu gefasst worden ist, - § 81 Abs. 2 Satz 4, der durch Artikel 1 Nr. 35 Buchstabe b des Gesetzes vom 21. Juli 1994 (BGBl. I S. ...