Zitierungen von § 16 SGleibWV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 SGleibWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGleibWV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 17 SGleibWV Briefwahl
... dass sie die Stimmzettel persönlich gekennzeichnet hat oder unter den Voraussetzungen des § 16 Abs. 4 durch eine Person ihres Vertrauens hat kennzeichnen lassen, 4. einen ... Satz 2 Nr. 11) vorliegt. Die Wählerin kann unter den Voraussetzungen des § 16 Abs. 4 die in den Nummern 1 bis 3 bezeichneten Tätigkeiten durch eine Person ihres Vertrauens ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes
G. v. 06.09.2013 BGBl. I S. 3559
Artikel 2 SGleiGÄndG Änderung der Gleichstellungsbeauftragten-Wahlverordnung Soldatinnen
...  bb) Satz 3 wird aufgehoben. b) In Absatz 4 wird die Angabe „§ 16 Abs. 10 Satz 1" durch die Angabe „§ 16f" ersetzt. 8. § 21 ... gestrichen. b) In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 16 Abs. 10 Satz 1" durch die Angabe „§ 16f" ersetzt. 9. In § 22 ... gestrichen. 10. In § 23 werden die Wörter „§ 16 Abs. 10 Satz 1 und Abs. 11" durch die Angabe „§ 16f Absatz 2" ersetzt. ...

Gleichstellungsfortentwicklungsgesetz militärisches Personal (MilPersGleiFoG)
G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
Artikel 4 MilPersGleiFoG Änderung der Gleichstellungsbeauftragten-Wahlverordnung Soldatinnen
... die Angabe „Satz 2" durch die Angabe „Satz 3" ersetzt. 11. In § 16 Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „der Stellvertreterin" durch die Wörter „einer ...


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