interne Verweise§ 29 SchaumwZwStG Ordnungswidrigkeiten ... § 10 Abs. 2, § 11 Abs. 4 oder § 12 Abs. 3, jeweils auch in Verbindung mit § 23 Abs. 3, über den Verkehr im Steuergebiet oder mit anderen Mitgliedstaaten zuwiderhandelt, ... 14 Abs. 3 oder § 16 Abs. 3 Satz 1 oder Abs. 6 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 23 Abs. 3, im Falle des § 16 Abs. 6 Satz 1 auch in Verbindung mit § 28 Abs. 2, eine Anzeige ...
§ 30 SchaumwZwStG Übergangsvorschriften ... zugelassene Inhaber von Steuerlagern nach § 6, auch in Verbindung mit § 23 Abs. 3. (2) Für vor dem 1. Januar 1993 begonnene Versandverfahren gilt das bis ... Herstellungsbetriebe für Zwischenerzeugnisse nach § 5 in Verbindung mit § 23 Abs. 3, soweit die Erzeugnisse Zwischenerzeugnisse nach § 23 Abs. 2 sind. (4) ... 5 in Verbindung mit § 23 Abs. 3, soweit die Erzeugnisse Zwischenerzeugnisse nach § 23 Abs. 2 sind. (4) Angemeldete Schaumweinherstellungsbetriebe sowie bewilligte ... zu leisten. (5) Die Zahlungsfrist des § 9 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 23 Abs. 3, gilt erstmalig für die im Januar 1993 entstehende Steuer. (6) Der ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß ZitiergebotStammnormen
Einfuhr-Verbrauchsteuerbefreiungsverordnung (EVerbrStBV)V. v. 08.06.1999 BGBl. I S. 1414; zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Zitate in aufgehobenen TitelnSchaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung (SchaumwZwStV)
V. v. 17.03.1994 BGBl. I S. 568; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 3 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Eingangsformel SchaumwZwStV ... Abs. 5, § 16 Abs. 7, § 17 Abs. 2, § 18 Abs. 4, § 19 Abs. 2, § 20, § 23 Abs. 3, § 27 Abs. 6 und § 28 Abs. 3 des Gesetzes zur Besteuerung von Schaumwein und ...
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