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Änderung § 17a FStrG vom 29.07.2017

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Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

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§ 17a FStrG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 29.07.2017 geltenden Fassung
§ 17a FStrG n.F. (neue Fassung)
in der am 29.07.2017 geltenden Fassung
durch B. v. 12.04.2018 BGBl. I S. 472

§ 17a Anhörungsverfahren


(Textabschnitt unverändert)

Für das Anhörungsverfahren gilt § 73 des Verwaltungsverfahrensgesetzes mit folgenden Maßgaben:

1. 1 Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung verzichten. 2 Findet keine Erörterung statt, so hat die Anhörungsbehörde ihre Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen nach Ablauf der Einwendungsfrist abzugeben und zusammen mit den sonstigen in § 73 Absatz 9 des Verwaltungsverfahrensgesetzes aufgeführten Unterlagen der Planfeststellungsbehörde zuzuleiten.

(Text alte Fassung)

2. Soll ein ausgelegter Plan geändert werden, so kann im Regelfall von der Erörterung im Sinne des § 73 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des § 18 *) Absatz 1 Satz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen werden.


---
*) Anm. d. Red.: Die nicht durchführbare Änderung in Artikel 2 Abs. 7 Nr. 1 G. v. 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) wurde sinngemäß konsolidiert.


(Text neue Fassung)

2. Soll ein ausgelegter Plan geändert werden, so kann im Regelfall von der Erörterung im Sinne des § 73 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des § 18 Absatz 1 Satz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen werden.