interne Verweise§ 17j FStrG Grenzüberschreitende Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz (vom 29.12.2023) ... Bei grenzüberschreitenden Vorhaben nach § 17i Absatz 1 Satz 1 sollen die zuständigen Behörden zusammenarbeiten, erforderliche Informationen, ... des grenzüberscheitenden Vorhabens zu unterrichten. (3) Wird die Frist nach § 17i Absatz 1 Satz 1 nicht eingehalten, hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr bei ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Artikel 1 VGenVBG Änderung des Bundesfernstraßengesetzes ... „Veröffentlichung" ersetzt. 12. Nach § 17h werden die folgenden §§ 17i bis 17k eingefügt: „§ 17i Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im ... Nach § 17h werden die folgenden §§ 17i bis 17k eingefügt: „ § 17i Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz (1) ... transeuropäischen Verkehrsnetz (1) Bei grenzüberschreitenden Vorhaben nach § 17i Absatz 1 Satz 1 sollen die zuständigen Behörden zusammenarbeiten, erforderliche Informationen, ... des grenzüberscheitenden Vorhabens zu unterrichten. (3) Wird die Frist nach § 17i Absatz 1 Satz 1 nicht eingehalten, hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr bei ... der laufenden sowie abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren oder Plangenehmigungsverfahren nach § 17i Absatz 1 und § 17j Absatz 1, 2. die durchschnittliche Verfahrensdauer der abgeschlossenen ... 18. Folgende Anlage 2 wird angefügt: „Anlage 2 (zu § 17i Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 ) Vorbemerkung: Im Sinne dieser Anlage bedeuten 1. A: ...
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