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Zitierungen von § 17i FStrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17i FStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FStrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17j FStrG Grenzüberschreitende Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz (vom 29.12.2023)

... Bei grenzüberschreitenden Vorhaben nach § 17i Absatz 1 Satz 1 sollen die zuständigen Behörden zusammenarbeiten, erforderliche Informationen, ... des grenzüberscheitenden Vorhabens zu unterrichten. (3) Wird die Frist nach § 17i Absatz 1 Satz 1 nicht eingehalten, hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr bei ...

§ 17k FStrG Berichterstattung an die Europäische Kommission (vom 29.12.2023)

... der laufenden sowie abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren oder Plangenehmigungsverfahren nach § 17i Absatz 1 und § 17j Absatz 1, 2. die durchschnittliche Verfahrensdauer der abgeschlossenen ...

Anlage 2 FStrG (zu § 17i Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) (vom 29.12.2023)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

Artikel 1 VGenVBG Änderung des Bundesfernstraßengesetzes

... „Veröffentlichung" ersetzt. 12. Nach § 17h werden die folgenden §§ 17i bis 17k eingefügt: „§ 17i Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im ... Nach § 17h werden die folgenden §§ 17i bis 17k eingefügt: „ § 17i Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz (1) ... transeuropäischen Verkehrsnetz (1) Bei grenzüberschreitenden Vorhaben nach § 17i Absatz 1 Satz 1 sollen die zuständigen Behörden zusammenarbeiten, erforderliche Informationen, ... des grenzüberscheitenden Vorhabens zu unterrichten. (3) Wird die Frist nach § 17i Absatz 1 Satz 1 nicht eingehalten, hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr bei ... der laufenden sowie abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren oder Plangenehmigungsverfahren nach § 17i Absatz 1 und § 17j Absatz 1, 2. die durchschnittliche Verfahrensdauer der abgeschlossenen ... 18. Folgende Anlage 2 wird angefügt: „Anlage 2 (zu § 17i Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 ) Vorbemerkung: Im Sinne dieser Anlage bedeuten 1. A: ...

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