Zitierungen von § 54a IfSG

... Angaben zum diesbezüglichen Impfstatus, r) Zugehörigkeit zu den in § 54a Absatz 1 Nummer 1 bis 5 genannten Personengruppen, 2. Name, Anschrift und weitere Kontaktdaten der ... der Bundeswehr übermittelt, sofern die betroffene Person einer Personengruppe im Sinne des § 54a Absatz 1 Nummer 1 bis 5  ...

... intensivmedizinische Behandlung und deren Dauer, l) Zugehörigkeit zu den in § 54a Absatz 1 Nummer 1 bis 5 genannten Personengruppen, m) Gemeinde mit zugehörigem amtlichem achtstelligem ... Prophylaxe, 2. zuständige Gesundheitsämter oder zuständige Stellen nach § 54a und 3. Datum der Meldung. In den Fällen der Meldung nach ...

... Gesundheitsämter oder die zuständigen Behörden und Stellen nach den §§ 54 bis 54b, deren Aufgaben nach diesem Gesetz berührt sind, und übermittelt ihnen die zur ... vorliegen. Die zuständigen Behörden und Stellen nach den §§ 54 bis 54b unterrichten das Gesundheitsamt, wenn dessen Aufgaben nach diesem Gesetz berührt ...

... der Behörden für den Vollzug dieser Verordnung ergibt sich aus den §§ 54 bis 54b des Infektionsschutzgesetzes, soweit nicht in dieser Verordnung Aufgaben unmittelbar ...

... Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr übertragen, soweit nach § 54a Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes den zuständigen Stellen der Bundeswehr ...

... Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr übertragen, soweit nach § 54a Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes der Vollzug der Trinkwasserverordnung den zuständigen Stellen der Bundeswehr ...

... Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr übertragen, soweit nach § 54a Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes den zuständigen Stellen der Bundeswehr ...

... wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 Buchstabe r werden die Wörter „ § 54a Absatz 1 Nummer 1 und 2" durch die Wörter „§ 54a Absatz 1 Nummer 1 bis 5" ersetzt. ... die Wörter „§ 54a Absatz 1 Nummer 1 und 2" durch die Wörter „ § 54a Absatz 1 Nummer 1 bis 5" ersetzt. bb) In Nummer 3 werden nach dem Wort „Kontaktdaten" ... der betroffenen Person vorliegen." d) In Absatz 6 werden die Wörter „ § 54a Absatz 1 Nummer 1 und 2" durch die Wörter „§ 54a Absatz 1 Nummer 1 bis 5" ersetzt. ... die Wörter „§ 54a Absatz 1 Nummer 1 und 2" durch die Wörter „ § 54a Absatz 1 Nummer 1 bis 5" ersetzt. 8. § 10 wird wie folgt geändert: a) In ... wurde" eingefügt. bb) In Buchstabe l werden die Wörter „ § 54a Absatz 1 Nummer 1 und 2" durch die Wörter „§ 54a Absatz 1 Nummer 1 bis 5" ersetzt. ... die Wörter „§ 54a Absatz 1 Nummer 1 und 2" durch die Wörter „ § 54a Absatz 1 Nummer 1 bis 5" ersetzt. cc) Folgender Buchstabe m wird angefügt:  ... (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt." 19. § 54a wird wie folgt gefasst: „§ 54a Vollzug durch die Bundeswehr (1) ... eingeschränkt." 19. § 54a wird wie folgt gefasst: „ § 54a Vollzug durch die Bundeswehr (1) Den zuständigen Stellen der Bundeswehr obliegt ...

... Dienststellen der Bundeswehr obliegt" durch die Wörter „soweit nach § 54a Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes der Vollzug der Trinkwasserverordnung den zuständigen Stellen der Bundeswehr obliegt" ...

...  e) Die Angabe zu § 54 wird durch die folgenden Angaben zu den §§ 54 bis 54b ersetzt: „§ 54 Vollzug durch die Länder § ... 54 bis 54b ersetzt: „§ 54 Vollzug durch die Länder § 54a Vollzug durch die Bundeswehr § 54b Vollzug durch das ... die Wörter „§ 70 Absatz 1 Nummer 1 bis 3" werden durch die Wörter „ § 54a Absatz 1 Nummer 1 und 2" ersetzt. b) In Absatz 6 werden die Wörter „§ 70 Absatz 1 ... werden die Wörter „§ 70 Absatz 1 Nummer 1 bis 3" durch die Wörter „ § 54a Absatz 1 Nummer 1 und 2" ersetzt. 7. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ... Folgender Buchstabe l wird angefügt: „l) Zugehörigkeit zu den in § 54a Absatz 1 Nummer 1 und 2 genannten Personengruppen,". cc) In Nummer 2 werden nach dem Wort ... zugehörigem amtlichen achtstelligen Gemeindeschlüssel oder zuständige Stellen nach § 54a " eingefügt. b) In Absatz 2 wird nach den Wörtern „Bewertung ... „Die zuständigen Behörden und Stellen nach den §§ 54 bis 54b unterrichten das Gesundheitsamt, wenn dessen Aufgaben nach diesem Gesetz berührt ... vollzogen wird" eingefügt. 21. Nach § 54 werden die folgenden §§ 54a und 54b eingefügt: „§ 54a Vollzug durch die Bundeswehr (1) ... Nach § 54 werden die folgenden §§ 54a und 54b eingefügt: „ § 54a Vollzug durch die Bundeswehr (1) Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der ...

... an ihren Wohnsitz zurückkehren (Grenzgänger), 4. Personen nach § 54a des Infektionsschutzgesetzes , 5. Angehörige ausländischer Streitkräfte im Sinne des ...

... Verpflichtungen aus dem Ausland zurückkehren, 9. vom Anwendungsbereich des § 54a Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes erfasst sind, 10. Angehörige ausländischer Streitkräfte sind,  ...

... Verpflichtungen aus dem Ausland zurückkehren, 9. vom Anwendungsbereich des § 54a Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes erfasst sind, 10. Angehörige ausländischer Streitkräfte sind,  ...