Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 75a IfSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 75a IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 75a IfSG Weitere Strafvorschriften (vom 19.03.2022)
...  (3) Ebenso wird bestraft, wer wissentlich 1. eine in § 74 Absatz 2 oder § 75a Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete nicht richtige Dokumentation, 2. eine in Absatz 1 Nummer 2 bezeichnete ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 18.03.2022 BGBl. I S. 466
Artikel 1 IfSGMaßAufhG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 3," ersetzt. 9. In § 75a Absatz 1 Nummer 2 wird die Angabe „§ 22" durch die Angabe „§ 22a" ...

Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 22.11.2021 BGBl. I S. 4906; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162
Artikel 1 EpiLageAufhG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... „11 bis 20," durch die Angabe „11, 11a, 12 bis 20," ersetzt. 9. § 75a wird wie folgt gefasst: „§ 75a Weitere Strafvorschriften (1) ... 11a, 12 bis 20," ersetzt. 9. § 75a wird wie folgt gefasst: „ § 75a Weitere Strafvorschriften (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit ... (3) Ebenso wird bestraft, wer wissentlich 1. eine in § 74 Absatz 2 oder § 75a Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete nicht richtige Dokumentation, 2. eine in Absatz 1 Nummer 2 bezeichnete ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 28.05.2021 BGBl. I S. 1174
Artikel 1 2. IfSGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
...  c) Nach der Angabe zu § 75 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 75a Weitere Strafvorschriften". 0a. In § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe a ... im Rechtsverkehr nicht richtig dokumentiert." 8. Nach § 75 wird folgender § 75a eingefügt: „§ 75a Weitere Strafvorschriften (1) Mit ... 8. Nach § 75 wird folgender § 75a eingefügt: „ § 75a Weitere Strafvorschriften (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit ...