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§ 16c - Chemikaliengesetz (ChemG)

neugefasst durch B. v. 28.08.2013 BGBl. I S. 3498, 3991; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 16.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 313
Geltung ab 26.09.1980; FNA: 8053-6 Sonstige Vorschriften

34 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 254 Vorschriften zitiert

Vierter Abschnitt Mitteilungspflichten

§ 16b ←

→ § 16d

§ 16c (aufgehoben)

§ 16c hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 REACH-Anpassungsgesetz G. v. 20. Mai 2008 BGBl. I S. 922 m.W.v. 1. Juni 2008

§ 16b ←

→ § 16d

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Frühere Fassungen von § 16c ChemG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.06.2008	Artikel 1 REACH-Anpassungsgesetz vom 20.05.2008 BGBl. I S. 922

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 16c ChemG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16c ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

REACH-Anpassungsgesetz

G. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 922

Artikel 1 REACH-AnpG Änderung des Chemikaliengesetzes

... § 12 (weggefallen)". b) Die Angaben zu den §§ 16 bis 16c werden wie folgt gefasst: „§§ 16 bis 16c (weggefallen)". ... zu den §§ 16 bis 16c werden wie folgt gefasst: „§§ 16 bis 16c (weggefallen)". c) In der Angabe zu § 22 werden die Wörter „der ... aa) Die Angabe „Vorschriften des Zweiten Abschnitts und die §§ 16, 16a, 16c , 16d und 23 Abs. 2" wird durch die Angabe „§§ 16d und 23 Abs. 2" ... der Kennzeichnung käuflich erworben werden kann." 7. Die §§ 16 bis 16c werden aufgehoben. 8. In § 16d Abs. 1 wird die Angabe „den §§ 7, 9 ... ersetzt. b) In Nummer 1 Buchstabe c wird die Angabe „§ 16c oder" gestrichen. c) Im Halbsatz nach Nummer 2 Buchstabe c werden die Wörter ...

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