Zitierungen von § 27c ChemG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 27c ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 27d ChemG Einziehung (vom 24.11.2023)
... auf die sich eine Straftat nach den §§ 27, 27b Abs. 1 bis 4 oder § 27c oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 26 Absatz 1 Nummer 4, 5, 7 Buchstabe a oder b oder Nummer ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)
Artikel 1 V. v. 20.01.2017 BGBl. I S. 94, 2018 I S. 1389; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 13.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 43
§ 13 ChemVerbotsV Straftaten
... eines anderen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet. (3) Nach § 27c Absatz 1 des Chemikaliengesetzes ist strafbar, wer eine in § 12 Absatz 2 bezeichnete ... die den Tatbestand eines Strafgesetzes verwirklicht, verwendet werden soll, ist er nach § 27c Absatz 2 des Chemikaliengesetzes ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 02.11.2011 BGBl. I S. 2162
Artikel 1 ChemGuaLiAnpG Änderung des Chemikaliengesetzes
... durch die Wörter „einem Gemisch" ersetzt. 48. In § 27c werden jeweils die Wörter „die gefährliche Zubereitung" durch die Wörter ...

REACH-Anpassungsgesetz
G. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 922
Artikel 1 REACH-AnpG Änderung des Chemikaliengesetzes
... Nach der Angabe zu § 27b werden folgende Angaben eingefügt: „§ 27c Zuwiderhandlungen gegen Abgabevorschriften § 27d Einziehung". 2. ... Handlung" ersetzt. 24. Nach § 27a werden folgende §§ 27b und 27c eingefügt: „§ 27b Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. ... kann mit einer Geldbuße bis zu hunderttausend Euro geahndet werden. § 27c Zuwiderhandlungen gegen Abgabevorschriften (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren ... „§ 27" durch die Angabe „den §§ 27, 27b Abs. 1 bis 4 oder § 27c " und die Angabe „§ 26 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4, 4a bis 4c, 5, 7, 10 oder 11" durch ...
Artikel 4 REACH-AnpG Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
... eines anderen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet. (3) Nach § 27c Abs. 1 des Chemikaliengesetzes ist strafbar, wer eine in § 7 Abs. 2 bezeichnete ... die den Tatbestand eines Strafgesetzes verwirklicht, verwendet werden soll, ist er nach § 27c Abs. 2 des Chemikaliengesetzes strafbar."  ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes
G. v. 16.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 313
Artikel 1 4. ChemGÄndG Änderung des Chemikaliengesetzes
... Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a oder Nummer 2 Buchstabe a, d oder f" ersetzt. 18. In § 27c Absatz 1 werden nach der Angabe „Buchstabe b" die Wörter „oder Absatz 2 Nummer 2 ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)
neugefasst durch B. v. 13.06.2003 BGBl. I S. 867; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 20.01.2017 BGBl. I S. 94
§ 8 ChemVerbotsV Straftaten (vom 01.06.2008)
... eines anderen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet. (3) Nach § 27c Abs. 1 des Chemikaliengesetzes ist strafbar, wer eine in § 7 Abs. 2 bezeichnete ... die den Tatbestand eines Strafgesetzes verwirklicht, verwendet werden soll, ist er nach § 27c Abs. 2 des Chemikaliengesetzes ...


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