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Zitierungen von § 15a ChemG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15a ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ChemG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 02.11.2011 BGBl. I S. 2162
Artikel 1 ChemGuaLiAnpG Änderung des Chemikaliengesetzes
... „Gemische" ersetzt. 24. § 15 wird aufgehoben. 25. § 15a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) Die ... b) Nummer 5a wird wie folgt gefasst: „5a. entgegen § 15a Satz 1 für ein Biozid-Produkt wirbt,". c) In Nummer 10 Buchstabe b wird das ...
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012
G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2565
Artikel 1 EUVO528/2012DG Änderung des Chemikaliengesetzes
... § 12h Verordnungsermächtigungen". d) Die Angabe zu § 15a wird wie folgt gefasst: „§ 15a (weggefallen)". e) Die ... d) Die Angabe zu § 15a wird wie folgt gefasst: „§ 15a (weggefallen)". e) Die Angabe zu § 16f wird wie folgt gefasst: ... nach dem Inverkehrbringen zu erhalten oder erneut anzubringen ist." 9. § 15a wird aufgehoben. 10. § 16f wird aufgehoben. 11. § 20 wird wie ...
REACH-Anpassungsgesetz
G. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 922
Artikel 1 REACH-AnpG Änderung des Chemikaliengesetzes
... die Wörter „und EG-Verordnungen" eingefügt. 6a. Dem § 15a Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: „Satz 1 gilt auch für eine im ... bb) Nummer 5a wird wie folgt gefasst: „5a. entgegen § 15a Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, oder Abs. 2 Satz 1 für einen gefährlichen ...
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