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Zitierungen von § 7 Mineral- und Tafelwasser-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 Min/TafelWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Min/TafelWV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 17 Min/TafelWV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 30.10.2014)
... oder fahrlässig 1. natürliches Mineralwasser a) entgegen § 7 Abs. 1 Satz 1 nicht am Quellort abfüllt oder b) entgegen § 7 Abs. 1 Satz 2 ... § 7 Abs. 1 Satz 1 nicht am Quellort abfüllt oder b) entgegen § 7 Abs. 1 Satz 2 nicht in Fertigpackungen oder entgegen § 7 Abs. 2 in Fertigpackungen, die den ... oder b) entgegen § 7 Abs. 1 Satz 2 nicht in Fertigpackungen oder entgegen § 7 Abs. 2 in Fertigpackungen, die den dort vorgeschriebenen Anforderungen nicht entsprechen, in den ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Mineral- und Tafelwasser-Verordnung
V. v. 01.12.2006 BGBl. I S. 2762
Artikel 1 4. Min/TafelWVÄndV
... Satz 1 zum Verbrauch in ihrer Betriebsstätte beziehen, gleich." 2. In § 7 Abs. 1 Satz 2 werden die Wörter „Verbraucher im Sinne des § 6 Abs. 1 des ...

Zweite Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung
V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159
Artikel 2 TrinkwVEV 2023 Änderung der Mineral- und Tafelwasser-Verordnung
...  1. In § 11 Absatz 3 wird die Angabe „§ 6" durch die Angabe „ § 7 " ersetzt. 2. § 13 wird wie folgt geändert: a) Die ...