Tools:
Update via:
Zitierungen von § 15 Mineral- und Tafelwasser-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 Min/TafelWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
Min/TafelWV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 Min/TafelWV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 30.10.2014)
... in den Verkehr bringt, 2. einer Vorschrift des § 9 oder des § 15 , auch in Verbindung mit § 18, über irreführende Angaben zuwiderhandelt oder ...
§ 18 Min/TafelWV Trinkwasser
... zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Fertigpackungen in den Verkehr gebracht wird, gilt § 15 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierte Verordnung zur Änderung der Mineral- und Tafelwasser-Verordnung
V. v. 01.12.2006 BGBl. I S. 2762
Artikel 1 4. Min/TafelWVÄndV
... 3 Nr. 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt. 3. In § 15 Abs. 2 werden nach den Wörtern „an Arsen 0,005 Milligramm" die Wörter ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/218/v2748.htm